Anti-Nato-Protest: Am Mittwoch wird’s laut in Ulm

 Im neuen Nato-Kommando in Ulm, dem „Joint Support and Enabling Command“ (JSEC), wird geplant, wie das Bündnis militärische Kräf
Im neuen Nato-Kommando in Ulm, dem „Joint Support and Enabling Command“ (JSEC), wird geplant, wie das Bündnis militärische Kräfte aufnimmt, sie sammelt, durch verschiedene Länder verlegt und zu ihrem Einsatzort bringt. (Foto: NATO Joint Warfare Centre Stavanger)
Schwäbische Zeitung

„Gegen das Ulmer Nato-Hauptquartier JSEC! Für Frieden, Vernunft und Abrüstung!“ Unter diesem Motto steht Protest, der sich für diesen Mittwoch in Ulm angekündigt hat. Dahinter stehen zwei Ulmer Initiativen. Sie wollen die feierliche Einsatzbereitschaft des Ulmer Nato-Kommandos JSEC stören, die am Mittwoch im Congress-Centrum begangen werden soll.

„Nicht der richtige Weg“

Angesagt im Congress-Centrum haben sich US-General Tod Wolters und ein Staatssekretär des Verteidigungsministeriums. Anlass ihres Besuchs: Sie werden die volle Einsatzbereitschaft des Ulmer Nato-Hauptquartiers verkünden. Ein ursprünglich angekündigter Besuch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde abgesagt.

Das Ulmer Nato-Hauptquartier JSEC (Joint Support and Enabling Command) hat die Aufgabe, Truppenbewegungen in Europa zu koordinieren und abzusichern. Die Protestierenden aber meinen, wie sie am Montag mitteilten: „Aufrüstung und Abschreckung sind nicht der richtige Weg. Der Afghanistaneinsatz hat wieder gezeigt: Auf militärische Mittel zu setzen, ist kontraproduktiv, sehr teuer und mit viel menschlichem Leid verbunden!“

Sinnvoller sei es, auf Dialog, Austausch und zivile Mittel zu setzen. Ein weiteres „wichtiges Argument“ der Ulmer Nato-Gegner: „Durch das Nato-Hauptquartier wird Ulm im Ernstfall zu einem vorrangigen Angriffsziel.“ Veranstalter des Protests sind die „Initiative gegen das Ulmer Nato-Hauptquartier JSEC“ sowie die „Ulmer Ärzteinitiative, Regionalgruppe der IPPNW“.

Mit Kochtöpfen und Friedensfahnen

Am Mittwoch sollen ab 9.30 Uhr zwei Gruppen vor dem Congress-Centrum stehen. Die eine Gruppe werde „viel Lärm“ machen, um aufzurütteln und „Alarm zu schlagen“. Hinweis an Unterstützer: „Bitte Kochtöpfe und Kochlöffel mitbringen!“

Die andere Gruppe stehe mit Friedensfahnen ruhig am Haupteingang des Congress-Centrums. Hier lautet die Bitte: „Friedensfahnen und Friedens-Demoschilder mitbringen!“

Die Veranstalter betonen, dass es sich nicht um Wahlkampf-Veranstaltungen handele. Deshalb sollten keine Parteifahnen mitgebracht und keine Wahlkampf-Flugblätter verteilt werden.

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