Renaturierung des Stehenbachs günstiger als erwartet

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Der Stehenbach soll renaturiert werden. Seit einem Jahr plant die Gemeinde bereits an diesem Vorhaben.
Der Stehenbach soll renaturiert werden. Seit einem Jahr plant die Gemeinde bereits an diesem Vorhaben. (Foto: Burghart)
Karl-Heinz Burghart

Die Renaturierung des Stehenbachs beim Oberstadioner Teilort Mundeldingen und die künftig von den Verursachern zu tragenden Kosten bei Feuerwehreinsätzen sind Themen der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Oberstadioner Rathaus gewesen.

Seit rund einem Jahr laufen die Planungen für die Renaturierung am Stehenbach und am Mühlhauserbach. In dieser Zeit hat das beauftragte Ingenieurbüro „Wald und Corbe“ aus Hügelsheim die Renaturierung des Stehenbachs innerhalb der Ortslage von Mundeldingen sowie die Herstellung der Durchgängigkeit der Bäche vorbereitet und die notwendigen Arbeiten ausgeschrieben. Dem Gemeinderat lagen nun acht Angebote vor. Ursprünglich hatte das Planungsbüro mit rund 300 000 Euro Kosten gerechnet. Nun lag das teuerste der abgegebenen Angebote bei 275 000 Euro. Günstigste Bieterin war die Fachfirma „Schnug-Diener“ aus Fischen bei Oberstaufen mit einem Preis von 147 000 Euro. „Schnug-Diener“ bekam am Mittwoch den Zuschlag und wird die Arbeiten, die rund drei Monate dauern werden, im Juni 2020 beginnen. Die Gemeinde erhält für die Renaturierung eine Förderung in Höhe von 85 Prozent der gesamten Bruttokosten. „Außerdem werden rund 80 Prozent der verbleibenden Kosten in ein Öko-Konto fließen“, betonte Bürgermeister Kevin Wiest. Die Renaturierung verbessere den Hochwasserschutz in Mundeldingen und werte die Bäche auf, erklärte der Bürgermeister.

Das baden-württembergische Feuerwehrgesetz legt fest, dass der Einsatz der Feuerwehr bei Bränden unentgeltlich ist, bei Unfällen, Türöffnungen und anderen technischen Hilfeleistungen muss die Gemeinde die entstandenen Kosten vom Verursacher verlangen. Diese Forderung kann nach tatsächlich entstandenen Kosten oder mittels einer Satzung festgesetzt werden. Bislang gab es in Oberstadion dafür eine sogenannte „Feuerwehrkostenersatzordnung“. Weil die aktuelle Rechtssprechung kleine Gemeinden auffordert, die Kosten von Feuerwehreinsätzen direkt abzurechnen, hat der Gemeinderat Oberstadion in einer Sitzung am Mittwoch die bestehende Satzung aufgehoben und beschlossen, künftig nach den tatsächlich entstandenen Kosten abzurechnen. In die entsprechende Kalkulation flossen jetzt Versicherungen, Beiträge an den Feuerwehrverband, Entschädigungen oder Kosten für Dienstkleidung ein. Künftig werden die Einsätze der Oberstadioner Feuerwehr dem Verursacher mit 13,50 Euro pro Feuerwehrmann und Stunde in Rechnung gestellt.

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