Erstmals fließt für den Bahnhalt echtes Geld

Lesedauer: 5 Min

Damit ein Bahnhalt bei Merklingen Realität werden kann, müssen die Gemeinden der Laichinger Alb die Pläne für die Infrastruktur
Damit ein Bahnhalt bei Merklingen Realität werden kann, müssen die Gemeinden der Laichinger Alb die Pläne für die Infrastruktur (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung
Brigitte Scheiffele

Bahnsteige, Tiefbau, Hochbau und Bauwerke: All das ist für den Bahnhalt entlang der ICE-Neubaustrecke bei Merklingen notwendig. Die DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH macht Druck, dass die dafür notwendigen Pläne erstellt werden, da der Bahnhalt sonst nicht im laufenden Bauverfahren errichtet werden könnte. Deshalb musste Heroldstatts Bürgermeister Ulrich Oberdorfer eine Entscheidung im Eilverfahren fällen – und Geld locker machen.

Sollten die Kosten steigen, werde die Gemeinde nicht grenzenlos Geld zur Verfügung stellen, betonte Bürgermeister Ulrich Oberdorfer bei der Gemeinderatssitzung am Montag. Er informierte die Mandatsträger aber über eine eingeschränkte Kostenübernahme der Gemeinde für Planungen zum Bahnhalt. Im Eilverfahren habe er seine Zustimmung erteilt. Darüber informierte er den Gemeinderat in der Sitzung am Montag.

Laut anteiliger Kostenstaffelung musste Heroldstatt 23 426 Euro nach Stuttgart überweisen. Die Ausgabe ist durch Rücklagen gesichert. Auch alle anderen Albgemeinden, die den Halt realisieren wollen, müssen dementsprechend in die Taschen greifen oder haben dies bereits getan. Es ist das erste Mal, dass für das Vorhaben echtes Geld fließt. Ausgegeben wurden bisher nur Mittel für die Erstellung der verschiedenen Studien. Die 23 000 Euro sind Teil der von den Gemeinden bereits zugesicherten 13 Millionen Euro (Festbetrag) für den Halt.

Doch wofür nun dieser erste Betrag?

Gewisse Planungsschritte müssen jetzt durchlaufen werden: Zum einen die Vorplanung einschließlich einer Kostenschätzung, aufbauend auf der Machbarkeitsstudie. Weiter die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Erlangung des Baurechts durch die Bahn. Außerdem, und das muss wohl jeder Normalbürger gleich zwei Mal lesen, um es zu verstehen, braucht es eine Entwurfsplanung, eine Mindestbearbeitung für die Übernahme in die Genehmigungsplanung, und eine Planung notwendiger Änderungen an den laufenden Planungen zum Erdkörper und der Entwässerung.

Gemeinden für Infrastruktur des Bahnhalts zuständig

Auf jeden Fall beinhalten diese Planungsphasen nur die baulichen Anlagen wie Bahnsteige, Tiefbau, Oberbau und Ingenieurbauwerke, denn hier erfordern die Eingriffe in bereits laufende Bauarbeiten dringend eine Umplanung. In alledem sind aber die Straßenanbindung und auch der P& M-Parkplatz (Parken und Mitfahren) noch nicht enthalten. Diese Pläne sind durch die kommunalen Träger zu veranlassen.

Die DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH habe darauf hingewiesen, dass ohne sofortigen Auftrag für all diese Pläne eine Umsetzung des Bahnhalts Schwäbische Alb nicht mehr in das laufende Verfahren eingebunden werden könne. Dies gilt es, zu vermeiden.

Weil eine endgültige Realisierungs- und Finanzierungsentscheidung laut Oberdorfer derzeit noch nicht möglich ist, fasste er die Planungsgeschichte hin zum Bahnhalt noch einmal zusammen: Ende Juli wurde aufgrund der Machbarkeitsstudie vom Verkehrsministerium vorgeschlagen, den Bahnhalt in die Planung für die Bundesverkehrswege einzubinden, um damit Landeshaushaltsmittel aus dem Sondervermögen Stuttgart 21 zu erhalten. Das aber konnte nicht realisiert werden Auch bei weiteren Besprechungen war dieses Anliegens Thema, „und zwar immer im großen Kader und mit Unterstützung von Minister Winfried Hermann“, führte Oberdorfer aus. „Alles läuft unter einem brutalen Druck. Es geht um die Umplanung und parallel macht die Bahn eben mit Volldampf weiter.“

Oberdorfer fügte hinzu, dass sich alle Gemeinden, die einen volkswirtschaftlichen Nutzen durch den Bahnhalt haben, an den Kosten beteiligen sollten.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen