Emerkinger Rat diskutiert über Kindergartengebühren

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Der Gemeinderat Emerkingen hat über die Anpassung der Kindergartengebühren diskutiert.
Der Gemeinderat Emerkingen hat über die Anpassung der Kindergartengebühren diskutiert. (Foto: Monika Skolimowska)
Schwäbische Zeitung

Die Anpassung der Elternbeiträge für das kommenden Kindergartenjahr, die Aktualisierung des Jagdkatasters und die Anschaffung einer Wärmebildkamera für die Feuerwehr haben den Emerkinger Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt.

Die Gemeinden sind auf Empfehlung des Gemeindetages, Städtetages und der Kirchenleitungen sowie der Fachverbände in Baden-Württemberg angehalten, die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen alle zwei Jahre anzupassen, um den Deckungsgrad der anfallenden Kosten stabil zu halten. Wegen der Umstellung der Betriebsform und Betreuungsmodelle im örtlichen Kindergarten und den damit teilweise verbundenen Mehrbelastungen für manche Familien, war für das laufende Kindergartenjahr seitens des Gemeinde Emerkingen keine Erhöhung vorgesehen.

Anhebung der Beiträge aus zwei Gründen wichtig

Bürgermeister Paul Burger betonte aber in der jüngsten Gemeinderatssitzung, dass eine regelmäßige Anhebung der Beiträge vor allem aus zwei Gründen wichtig sei. Zum einen sollen die Beiträge einen Deckungsgrad von 20 Prozent der voraussichtlichen Betriebsausgaben bei einer Betreuungszeit von sechs Stunden betragen. Zum anderen ist die angepasste Erhebung der kommunalen Gebühren im notwendigen Rahmen Voraussetzung für die verschiedenen Zuschussverfahren.

Die gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge legen eine Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren in der Familie zugrunde. Ziel ist, Familien mit mehreren Kindern zu entlasten. In einer ausführlichen Diskussion stellte das Gremium heraus, dass eine abweichende Staffelung möglicherweise gerechtere Beiträge erzielen könnte. Dem Gemeinderat war es in dieser Sache schon in der Vergangenheit sehr wichtig, die Belastungen für Familien so gering als möglich zu halten. Trotzdem kann die Gemeinde, aus oben genannten Gründen, auf eine Anhebung nicht erneut verzichten, so der Bürgermeister. Deshalb werde Burger zur nächsten Gemeinderatssitzung eine Modellrechnung erstellen, die die verschiedenen genannten Beitragsansätze gegenüberstellt.

Änderungen im Jagdrecht

Durch das Inkrafttreten des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG) und der dazugehörigen Durchführungsverordnung kam es zu erheblichen Änderungen im Jagdrecht, berichtet Paul Burger den Gemeinderäten. Das Bundesjagdgesetz und das Jagdgesetz Baden-Württemberg wurden fast vollständig abgelöst. Diese Veränderung bewirkt nun, dass bei der „Satzung der Jagdgenossenschaft Emerkingen“ zwingend Änderungen vorgenommen werden müssen.

Insbesondere zur Sicherung der Nachhaltigkeit und des Wildtierschutzes finden sich im Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes neue Regelungen. Der Gemeinderat ist Verwalter der Jagdgenossenschaft. Deshalb hat das Gremium beschlossen, eine Versammlung der Jagdgenossenschaft am Mittwoch, 2. Mai, um 19.30 Uhr einzuberufen. Die Gemeinde übernimmt wie bisher die Verwaltung der Jagdgenossenschaft und erhält damit gleichzeitig den Ertrag aus der Jagdverpachtung. Diese Mittel werden im Haushalt veranschlagt, um Wald- und Feldwege pflegen oder in standhalten zu können.

Ebenso hat die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft das Verfahren bei der Verpachtung festzulegen. Die Jagdpacht auf Gemarkung Emerkingen soll demnach in den Amtsblättern der Verwaltungsgemeinschaft Munderkingen ausgeschrieben und der Pachtzeitraum erneut auf sechs Jahre, mit Beginn zum nächstmöglichen Zeitraum, ausgelegt werden. Als Mindestangebot soll ein jährlicher Pachtpreis von 400 Euro vorgegeben werden.

Lokalisierung erweist sich als sehr schwer

Bei der Begehung der Firmengebäude verschiedener ansässiger Firmen ist der Führungsriege der Emerkinger Feuerwehr aufgefallen, dass sich speziell in verwinkelten Gebäuden und Räumen der Unternehmen, im Notfall und bei Rauch, die Lokalisierung zu rettender Personen als sehr schwer erweist. Deshalb ist Kommandant Martin Schlecker mit der Bitte an die Gemeindeverwaltung herangetreten, eine einfach ausgestattete Wärmebildkamera anzuschaffen. Auch wenn die nachgelagerte Wehr aus Munderkingen eine große Kamera besitzt, so kann gerade in den ersten Einsatzminuten eine solche Kamera erfolgsentscheidend und damit lebensrettend sein.

Die Feuerwehr wird eine Spende der Donau-Illerbank dafür einbringen. Außerdem haben die Firmen Bartholomäus und Gebrüder Maier je eine Spende in Höhe von 500 Euro zugesichert. Die Wehr hat zusammen mit Bürgermeister Burger verschiedene Modelle getestet und die kleinste Ausführung für ausreichend befunden. Diese wird rund 1600 Euro kosten

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