Gefälle soll abgetragen werden

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Bürgermeister Josef Renner mit VG Geschäftsführer Markus Mussotter in Emeringen
Bürgermeister Josef Renner mit VG Geschäftsführer Markus Mussotter in Emeringen (Foto: Hog)
Friedrich Hog

In seiner ersten Sitzung nach der konstituierenden Sitzung hatte der Gemeinderat Emeringen am Donnerstag einige wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Von der Verwaltungsgemeinschaft Munderkingen (VG) war deren Geschäftsführer Markus Mussotter anwesend, der die Jahresrechnung 2018 erläuterte, und sich den beiden neuen Gemeinderäten vorstellte.

Da viele der 13 Gemeinden der VG noch durch ihre alten Gremien ihre Hauptsatzungen angepasst haben, hatte Bürgermeister Josef Renner die Beratung über eine Anpassung der Emeringer Satzung auf die Tagesordnung der ersten Sitzung mit dem neuen Rat gesetzt. Hier seien die Befugnisse des Bürgermeisters geregelt, insbesondere was seine Kompetenzen angeht, ohne vorherige Einschaltung des Gemeinderats Entscheidungen zu treffen. Sofern keine Geschäfte der laufenden Verwaltung vorliegen, kann der Emeringer Bürgermeister bisher lediglich bis zu einem Betrag von 1500 Euro selbstständig entscheiden. Er schlug vor, diesen Betrag auf 3500 Euro zu erhöhen. Auch bezüglich einiger anderer Punkte schlug er eine Erhöhung bisheriger Höchstgrenzen vor. Da die Änderungen in die Satzung eingearbeitet werden sollen, wird in der nächsten Sitzung über die entsprechende Satzungsänderung abgestimmt.

Markus Mussotter erläuterte sodann im Detail die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018, und bescheinigte der Gemeinde im positiven Sinne eine Punktlandung für beide Bereiche, also Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt. Er erläuterte die Begriffe und wies auf Änderungen im Haushaltsrecht für die Folgejahren hin. Die Brutto-Investitionsrate erwies sich als deutlich höher als im Plan vorgesehen. Die Gemeinde war zu Jahresbeginn 2018 ohne Verschuldung ausgekommen. Durch eine Kreditermächtigung von 2018, die allerdings nicht in Anspruch genommen werden musste, stiegt theoretisch die Kopfverschuldung bei 128 Einwohnern auf 1760 Euro, wobei die Kreditermächtigung von 2018 auf 2019 überging. „Die Aufnahme von Krediten ist nur zulässig, wenn andere Quellen nicht genutzt werden können“, so der Geschäftsführer der VG.

Von den beantragten 239 000 Euro Landeszuschuss für den Ausbau des Backbonenetzes sind 209 000 eingegangen, 120 000 Euro waren über den Ausgleichsstock an die Gemeinde geflossen. Bezüglich des Gesamtergebnisses für das Jahr 2018, das Markus Mussotter vortrug, zeigte sich Bürgermeister Josef Renner sehr zufrieden. Die Feststellung der Jahresrechnung wurde vom Gremium einstimmig beschlossen.

In den Gutachterausschuss der VG wurde vom Gremium auf Vorschlag von Bürgermeister Renner wie bisher Bernhard Kloker bestellt. Ende 2020 wird dieser Ausschuss wohl von einem Gutachterausschuss für den Alb-Donau-Kreis mit Sitz in Ehingen abgelöst. Kloker erläuterte, dass beurkundete Grundstückskaufverträge dem Ausschuss gemeldet würden. Hieraus hole sich der Ausschuss die Daten und Kriterien für seine Begutachtungen.

Bürgermeister Renner berichtete, dass im Mai vom Landratsamt die Genehmigung zur Offenlegung eines Teils des Dorfbaches gekommen sei. Er werde für 2020 einen Landeszuschuss für die Ausführung der Maßnahme beantragen. Aufgrund eines extrem großen Gefälles von 30 Prozent erweist sich die Befahrbarkeit des westlichen Graswegs im Baugebiet „Auf der Breite“ als äußerst schwierig. Der Schultes zeigte sich davon überzeugt, dass Abhilfe geschaffen werden muss, die Firma Netze BW übernehme allerdings nur die Kosten für die Tieferlegung ihrer Leitungen. Den Abtrag als solchen muss die Gemeinde finanzieren. Renner stellte eine Planung mit einem Gefälle von 19,5 Prozent vor. Hierbei wären 80 Kubikmeter abzutragen, wobei von lediglich zehn bis 15 Zentimeter Humus ausgegangen werden könne, der Rest sei Mergel, so der Schultes. Das Wohin beschäftigte den Rat einige Zeit, wobei eine Zwischenlagerung auf einem Nachbargrundstück für ihn durchaus eine Option sein könnte, verdeutlichte der Schultes, „wenn das Material passt“. Ehe ein Beschluss gefasst werden soll, haben die Räte Gelegenheit, sich die Situation vor Ort anzusehen.

Abschließend wurde ausführlich über den geplanten Mehrgenerationenplatz in Emeringen diskutiert, Bürgermeister Renner hat eine von ihm entworfene Planung vorgestellt. „Hier kommen Kinder, Erwachsene und Tourismus zusammen“ so Renner. „Die Zuschussfähigkeit beim Leader-Programm ist gegeben. Das ist ein Zukunftsprojekt.“ Da sieben Fitnessgeräte für 38 600 Euro angeboten sind, setzte sich der Schultes für die Weiterverfolgung ein. „Wir ziehen das aber nur durch, sofern es einen Zuschuss gibt“, verdeutlichte Renner, der aus Hygienegründen die Integration eines Sandkastens ablehnte. Am Ende wurde der Schultes zur Stellung eines Zuschussantrags ermächtigt. „Es muss einfach nur organisiert sein, dann wird der Platz auch angenommen“, ist sich Renner sicher, der davon ausgeht, dass die Gemeinde die Umsetzung in Eigenregie stemmen kann.

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