Bürgermeister zeichnet Emeringer Blutspender aus

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Bürgermeister Josef Renner (l.) überreicht Gemeinderat Christian Müller eine Ehrung für die erbrachten Blutspenden.
Bürgermeister Josef Renner (l.) überreicht Gemeinderat Christian Müller eine Ehrung für die erbrachten Blutspenden. (Foto: SZ- hog)
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Einstimmig hat der Gemeinderat Emeringen die Aufstellung des Bebauungsplans „Stampfenwiese" beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Planentwurf auszuarbeiten und das weitere Planverfahren abzuwickeln. Um den Mehrgenerationenplatz in den kommenden zwei Jahren in Ruhe planen zu können, erließ der Rat eine Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans.

Auf der Tagesordnung standen zudem weitere Themen:

Für 25 Blutspenden ehrte das DRK am Donnerstag Gemeinderat Christian Müller. Bürgermeister Josef Renner lobte bei der Auszeichnung: „Blutspender sind ganz besondere Menschen, denn sie geben ihren Lebenssaft ab, um anderen zu helfen.“

Der Prüfbericht der Jahresrechnungen 2011 bis 2107 durch das Landratsamt brachte das Ergebnis, die Haushalts-, Kassen- und Rechnungsgeschäfte wurden ordnungsgemäß geführt. Allerdings empfahl das Landratsamt die Anpassung einiger Satzungen, da sie nicht mehr dem Muster des Städtetags entsprächen, so der Bericht des Schultes. Das betrifft die Feuerwehrsatzung und die Hundesteuersatzung, die sehr niedrige Abgaben vorsieht. Für einige Gebühren fehle zudem eine Satzung als Rechtsgrundlage. Bürgermeister Renner wies darauf hin, dass man nie Gebühren ohne Rechtsgrundlage erhoben habe, „wenn etwas verlangt worden ist, dann waren es keine Gebühren“.

Bürgermeister Renner gab bekannt, dass bei der Erschließung des Baugebiets alles gut gelaufen sei und die Kosten eingehalten wurden. „Ich bin wirklich zufrieden“, sagte er und gab die Nettokosten mit 309 650 Euro an.

Der Verteilerkasten für das Backbone werde, so Renner, nicht wie zunächst mitgeteilt 15 000, sondern 35 000 Euro kosten. Man brauche ihn, wenn die ersten Häuser ans schnelle Internet angeschlossen würden. Da man in Emeringen mehr als 30 Megabit pro Sekunde erreiche, gäbe es keinen Zuschuss.

Die Trocknung der Schläuche der Feuerwehr müsse in den kommenden Haushalt eingestellt werden, dazu möge die Feuerwehr die Kosten benennen, pro Trocknung und Druckprüfung für einen Schlauch verlange die Feuerwehr Hayingen zwischen 10,50 und 13 Euro. Auch möge die Ersatzbeschaffung berücksichtigt werden.

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