Zoll kontrolliert Geschäfte im Alb-Donau-Center

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Fahnder des Zolls waren am Mittwoch in Ehingen unterwegs. Die Kontrollen waren Teil einer bundesweiten zweitägigen Aktion, um Mindestlohn-Betrügern auf die Spur zu kommen. Am Mittwochmorgen starteten die Kontrollbeamten im Alb-Donau-Center.

15 Mitarbeiter in grünen Hemden betreten nach einer Einsatzbesprechung das Ehinger Einkaufszentrum. Dann teilen sie sich auf und statten in Zweier- oder Dreierteams den Geschäften einen Besuch ab. Sie begrüßen die Mitarbeiter vor Ort und erklären, was sie vorhaben. „Ah, wegen Schwarzarbeit?“ fragt die Verkäuferin eines Schuhgeschäfts. „Es ist ein bisschen angsteinflößend, wenn so eingestürmt wird“, erklärt sie. „Es sind gerade keine Kunden da, nutzen wir die Chance“, sagt der Zollbeamte, fragt nach ihrem Ausweis, stellt ihr Fragen zum Beschäftigungsverhältnis und notiert die Daten in einem Bogen. Wie ist es mit den Schichten, wie ist der Urlaub geregelt, gibt es Überstunden? Die befragten Personen haben eine Mitteilungspflicht.

Zwei Strafverfahren eingeleitet

„Wenn nur eine Person vor Ort angetroffen wird, geht es recht schnell, sonst kann es auch mal länger dauern“, sagt Raimund Grupp, Vertreter des Sachgebietsleiters beim Hauptzollamt Ulm. „Das Thema betrifft alle Branchen, wir wollen präventiv tätig sein.“ Nicht nur um die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von aktuell 8,84 Euro je Stunde geht es bei der Kontrolle, auch illegale Beschäftigungsverhältnisse können auffliegen, ausländische Mitarbeiter ohne Aufenthaltserlaubnis und Arbeitsgenehmigung, Sozialleistungsbetrug, wenn ein Hartz IV-Bezieher etwa heimlich arbeitet. Im Nachhinein werden die erhobenen Daten im Büro über das System unter anderem mit den Daten der Deutschen Rentenversicherung abgeglichen. Bei der Kontrolle am Dienstag in den Schloss-Arkaden Heidenheim habe es einige Verdachtsfälle gegeben, sagt Jasmin Staab, Sprecherin des Hauptzollamts Ulm. Es seien sogar zwei Strafverfahren eingeleitet worden. Arbeitgeber, die sich nicht an die Gesetze halten, müssten mit hohen Geldstrafen rechnen, wenn sie öfter auffällig sind, sogar mit Gefängnisstrafen.

Zollkontrolle zu Mindestlohn
In einer bundesweiten Aktion kontrolliert der Zoll - auch in unserer Region - Geschäftsinhaber. Vor allem wird geprüft, ob Arbeitgeber den gesetzlichen Mindestlohn zahlen.

Jeden Tag würden Kontrollen stattfinden, erklärt Jasmin Staab. Teils in Zivilkleidung, teils in Dienstkleidung. Die Kontrollen im Alb-Donau-Center am Mittwoch dauern ihre Zeit. Die Zollbeamten ernten verwunderte Blicke von den Kunden, die auf den Gängen mit Einkaufstaschen und -wägen vorbeikommen.

Kunden haben Vorrang

Bei der Tankstelle mit Café treffen die Kontrollbeamten zwei Mitarbeiter an, die Befragung beginnt von Neuem. „Seit wann arbeiten Sie hier? Gibt es Zusatzleistungen? Dürfen sie hier umsonst essen?“, möchte der Zollbeamte wissen. Kommen zwischendrin Kunden, haben sie Vorrang, dann wird das Gespräch kurz unterbrochen. „Ich arbeite neben der Rente“, sagt Mitarbeiter Elias Boulos. Er sei froh, dass gegen Schwarzarbeit vorgegangen wird, erklärt er. „Sonst bezahlen alle mehr Steuern wegen solcher Leute.“

Ein Kontrollbeamter befragt den Pächter der Tankstelle.
Ein Kontrollbeamter befragt den Pächter der Tankstelle. (Foto: SZ- dtp)

„Das war’s schon?“ Der Pächter ist ebenfalls vor Ort, auch er wirkt entspannt. „Ich weiß, dass meine Leute mehr als Mindestlohn bekommen und dass keiner illegal beschäftigt ist. Warum also soll ich mir einen Kopf machen“, sagt Michael Krones. Auf den ersten Blick sei in dem Geschäft alles in Ordnung, bestätigt Kontrollbeamtin Denise Heckenberger. Es sei keine Mindestlohnunterschreitung erkennbar.

1000 Hinweise pro Jahr

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) kontrolliert nicht nur präventiv. „Es gibt keinen Tag, an dem nicht eine Mail oder ein Anruf eingeht und jemand einen Verdacht äußert und einen Hinweis gibt“, sagt Raimund Grupp. Beim Hauptzollamt Ulm, dessen Gebiet sich von der Ostalb bis zum Bodensee erstreckt, vom Schwarzwald bis zur Grenze nach Bayern, gebe es sicher 1000 Hinweise im Jahr. Hinter einigen stünden persönliche Fehden als Motiv, etwa ein Nachbarschaftsstreit. Dennoch werde den meisten Hinweisen nachgegangen.

Bei der Kontrolle im Alb-Donau-Center am Mittwoch seien tatsächlich Unstimmigkeiten aufgetreten, erklärt Jasmin Staab nach Abschluss des Kontrollgangs, der insgesamt gut sechs Stunden gedauert hat. „Wir werden nun im Nachhinein prüfen, ob sich die Verdachtsfälle bestätigen.“ Genaue Zahlen zur Bilanz der Kontrolle in Ehingen dürfe sie nicht nennen.

Am Mittwochnachmittag waren weitere 15 Mitarbeiter vom Hauptzollamt Ulm im Einsatz und haben kleine Fachmärkte im Raum Erbach kontrolliert.

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