Bündnis „Stop TTIP“ löst sich auf

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 Auch in Ulm hatten sich in der Vergangenheit TTIP-Gegner zu Demonstrationen getroffen.
Auch in Ulm hatten sich in der Vergangenheit TTIP-Gegner zu Demonstrationen getroffen. (Foto: Felix Oechsler)
Schwäbische Zeitung

Nach fast fünf Jahren stellt das regionale Bündnis Stop TTIP Alb-Donau-Iller die Arbeit ein. Die Mitglieder des Bündnisses wollen sich einer Pressemitteilung zufolge auf aktuelle gesellschaftliche Probleme fokussieren. Nach eigenen Angaben war Stop TTIP Alb-Donau-Iller eine der größten und aktivsten Gruppen dieser Art in Deutschland.

Bürger und Organisationen hätten große Unterstützung geleistet. Mit Aktionen wie Kerzendemos am Weihnachtsmarkt in Ulm, Infoständen, Demonstrationen und Kundgebungen habe man erfolgreich die Aufklärung der Bevölkerung zum Thema Freihandelsabkommen betrieben. Die Sprecher des Bündnisses, Theo Düllmann, Gilla Glück-Groß und Xaver Merk, erwarten, dass bei der EU-Wahl Bürger ihre Entscheidung unter inhaltlich nun weiter gefächerte Vorbehalte stellen werden. Freihandel ohne Berücksichtigung von demokratischen, sozialen und ökologischen Grundwerten sollte es in der EU nicht mehr geben, fordern sie.

Thema nicht mehr akut

Das Thema stehe derzeit nicht mehr ganz oben auf der gesellschaftspolitischen Tagesordnung. Daher haben sich die Verantwortlichen entschieden, die Aktivitäten auf aktuellere Themen zu verlegen. Die Sorgen um den Frieden erhalten immer neue Nahrung, die Forderungen nach mehr Klima- und Umweltschutz („Rettet die Bienen“) oder die sich vertiefende Spaltung in der Gesellschaft fordern nach Ansicht der Sprecher den verstärkten Einsatz aller Gruppen und Organisationen, die sich im Bündnis zusammengeschlossen hatten.

Als „letzte Amtshandlung“ will Stop TTIP Alb-Donau-Iller den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die örtliche Friedensarbeit, den Verein Divest Ulm, der sich für einen Kapitalabzug aus ethisch fragwürdigen Wertpapieren einsetzt, und ein Ausbildungsprojekt der Naturfreunde im Senegal finanziell unterstützen.

Die drei Bündnissprecher kündigen an: „Sollte es in absehbarer Zeit notwendig werden, wieder massiv und in großer Zahl geschlossen gegen falsche politische Zielsetzungen, gegen undemokratische Entwicklungen oder menschenrechtsfeindliche Machenschaften einzustehen, sind wir sicher, dass dazu in kürzester Zeit die regionale Bürgergesellschaft wieder aktiviert werden kann.“

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