Zeichen für Superwahlsonntag vor Bundestagswahl

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Deutsche Presse-Agentur

Vier Wochen vor der Bundestagswahl im September 2009 könnte es einen Superwahlsonntag mit Abstimmungen über drei neue Landtage geben. Dafür verdichteten sich am Freitag die Hinweise. Als erstes Land legte sich das Saarland auf den 30. August 2009 fest.

Im Bund wird aller Voraussicht nach am 27. September gewählt. Ministerpräsident Peter Müller sagte der „Saarbrücker Zeitung“, der Termin sei nach Gesprächen mit den ebenfalls der CDU angehörenden Regierungschefs von Thüringen und Sachsen, Dieter Althaus und Stanislaw Tillich, vereinbart worden.

In einer offiziellen Erklärung teilte Müller mit: „Ich gehe davon aus, dass die saarländische Landtagswahl in genau einem Jahr am 30. August 2009 stattfinden wird.“ Regierungssprecher Thomas Diehl sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa in Saarbrücken, das Kabinett müsse den Termin zwar noch beschließen. Aber: „Das ist aber reine Formsache.“

Thüringens Regierungschef Althaus hatte bereits früher für einen von der Bundestagswahl abgekoppelten Wahltermin möglichst zeitgleich mit dem Saarland und Sachsen plädiert. „Der 30. August 2009 ist eine ernsthafte Option“, sagte sein Regierungssprecher Fried Dahmen nun der dpa in Erfurt. Eine endgültige Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Dahmen geht davon aus, dass das „in wenigen Wochen“ geschieht.

Auch in Sachsen steht der Termin noch nicht endgültig fest. Er soll am kommenden Donnerstag im Landtagspräsidium erörtert werden. Landtagspräsident Erich Iltgen hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich (beide CDU) am Dienstag in einem Brief um einen Terminvorschlag gebeten. Eine Antwort gibt es bislang nicht. In Sachsen regiert die CDU anders als im Saarland und in Thüringen nicht allein, sondern zusammen mit der SPD. Unklar ist, ob der Koalitionspartner sich dem Bestreben widersetzt.

Hinter der Absicht, die Landtagswahlen von der Bundestagswahl zu entkoppeln, steckt nach dpa-Informationen die Überlegung, dass die Union bei separaten Abstimmungen in den Ländern stets eher ihre Anhängerschaft mobilisieren kann als die politische Konkurrenz. Bei der Zusammenlegung von Bundes- und Landtagswahlen befürchtete die Union hingegen, dass dieser Effekt verloren geht. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist den Informationen zufolge mit der Entscheidung der Parteifreunde in Saarbrücken einverstanden. Ein Superwahlsonntag vier Wochen vor der Bundestagswahl würde auch das Klima in der heißen Phase des Ringens um das Kanzleramt beeinflussen.

Saar-Ministerpräsident Müller hatte vor Wochen angekündigt, die Landtagswahl von der Bundestagswahl entkoppeln zu wollen und sich damit den Unwillen der anderen Parteien im Land zugezogen. SPD, FDP, Grüne und Linke hatten immer wieder einen gemeinsamen Termin mit dem Bund gefordert. Im Saarland sind 800 000 Wahlberechtigte zur Abstimmung über den Landtag aufgerufen.

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