Wirtschaftsforscher warnen Staat vor Opel-Hilfen

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Deutsche Presse-Agentur

Staatliche Hilfen für den Autobauer Opel haben mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland erneut abgelehnt. Andernfalls drohten schwere Schäden für die deutsche Volkswirtschaft.

„So schwer es fällt, wir sollten die Spielregel akzeptieren, die besagt, dass in einer Marktwirtschaft manche Unternehmen ausscheiden - speziell während einer Rezession“, sagte der Konjunkturchef des Münchner Ifo- Instituts, Kai Carstensen, der Online-Ausgabe „Handelsblatt.com“. Laut dem Wirtschaftsweisen Wolfgang Franz, Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), droht aus Staatsinterventionen ein Fass ohne Boden zu werden.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, warnte im Gespräch mit „Handelsblatt.com“ vor enormen volkswirtschaftlichen Schäden, die Staatshilfen anrichten könnten. Solche Hilfen zielten darauf ab, durch Bewahrung vorhandener Strukturen Arbeitsplätze zu retten und den Ausfall von Steuermitteln zu vermeiden. Beides gelinge in aller Regel jedoch nicht, erklärte Zimmermann. Die Autobranche leide vielmehr unter weltweiten Überkapazitäten und falschen Produktstrategien. Subventionen würden die notwendigen wirtschaftlichen Anpassungen an die Marktentwicklung verhindern, sagte der DIW-Präsident.

Gleichwohl gebe es auch Fälle, wo der Staat einspringen müsse, räumte der Wirtschaftsweise Franz ein. So habe man dem Bankensektor wegen des Risikos für das ganze System zähneknirschend helfen müssen, sagte er. Laut Carstensen hätte eine Insolvenz von Opel dagegen keine derart schwerwiegenden Folgen, so schlimm es auch für die Betroffenen sein möge.

Auch aus der Wirtschaft gab es erneut Einwände gegen mögliche staatlichen Interventionen bei Opel. Der Geschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, sagte am Donnerstag in Berlin: „Ich glaube, dass der Staat sich völlig überhebt, wenn er jetzt glaubt, erfolgreich Automobilmanager zu werden.“ „Der Staat muss sich beschränken, um das zu tun, was er tun muss. Im Moment ist das der Kapitalmarkt.“ Wansleben betonte, der Staat könne nicht alles richten. „Es gibt auch Aufgaben, die in der Unternehmenslandschaft gelöst werden müssen.“

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