US-Vermittler Mitchell zu Nahost-Besuch erwartet

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Deutsche Presse-Agentur

Der neue US-Nahost-Vermittler George Mitchell wird in den kommenden Tagen zu einem Besuch in Israel und den Palästinensergebieten erwartet. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums bestätigte dies am Sonntag.

Ein genaues Programm liege allerdings noch nicht vor, sagte Jigal Palmor. Erwartet werde, dass Mitchell mit israelischen Repräsentanten über eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses sowie die Lage im Gazastreifen sprechen wolle.

Der neue US-Präsident Barack Obama hatte am Donnerstag das Ziel einer umfassenden Friedenslösung in Nahost bekräftigt, das er mit „aktiven und aggressiven“ Schritten verfolgen wolle. Er berief als erste Maßnahme den krisenerfahrenen früheren Nordirland-Vermittler Mitchell zum Nahost-Beauftragten.

Der israelische Rundfunk meldete am Sonntag, die israelische Außenministerin Zipi Livni habe vor einem Zerwürfnis zwischen Jerusalem und Washington gewarnt, sollte bei den Wahlen am 10. Februar in Israel eine rechtsorientierte Regierung an die Macht kommen. Sollte eine Koalition gewinnen, die nicht für eine Zwei-Staaten-Lösung eintrete, werde die US-Regierung stärkeren Druck auf Jerusalem ausüben, sagte Livni dem Bericht zufolge.

Vertreter des rechtsorientierten Likud sagten dem Sender hingegen, Livni fürchte nur eine Niederlage bei den Parlamentswahlen. Der Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu sei sehr wohl in der Lage, gute Beziehungen mit den USA zu unterhalten. Netanjahu gilt nach jüngsten Umfragen weiter als Favorit bei den Wahlen, mit einem knappen Vorsprung vor Livni.

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