Unechte Teilortswahl ist fehleranfällig

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Zu fehleranfällig
Zu fehleranfällig
Mark Hildebrandt

Hinter der unechten Teilortswahl steht eine gute Idee: Die Ortschaften sollen ausreichend repräsentiert sein. Problematisch wird es allerdings, wenn das Wahlverfahren zu kompliziert wird: Denn auch wenn nur die Hälfte der Fehlstimmen entstanden sein sollte, weil Wähler offensichtlich überfordert waren, ist das noch viel zu viel. Die insgesamt 36 792 Fehlstimmen entsprechen immerhin mehr als 1670 voll ausgefüllten Wahlzetteln.

Das Problem ist: Gerade Wähler und Kandidaten aus den Ortschaften werden benachteiligt, weil Stimmen auf sonst gültigen Wahlzetteln einfach ihren Wert verlieren. So besteht zumindest das Risiko, dass die Stimmverteilung nicht den wahren Wählerwillen darstellt.

Es ist nicht gesagt, dass das Ergebnis ein anderes gewesen wäre, wenn jeder die Regeln richtig verstanden hätte. Vielleicht wären es dieselben gewesen, die im Gemeinderat antreten, um in den nächsten fünf Jahren ihre wertvolle Arbeit leisten. Es hätte aber auch ganz anders ausgehen können, das ist das Problem.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Das Ergebnis hält rechtlich stand, der Gemeinderat ist demokratisch legitimiert – hieran gibt es keinen Zweifel. Aber wenn ein Verfahren so fehleranfällig ist wie die unechte Teilortswahl, muss man es ändern.

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