Sicherheitstreffen: Versöhnung von USA und Kreml?

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Deutsche Presse-Agentur

In München beginnt heute die 45. Sicherheitskonferenz. Hochrangige Staats- und Regierungschefs diskutieren bis Sonntag über Abrüstung, den Nahost-Konflikt, die Lage in Afghanistan und Irans Atomprogramm. Die Teilnehmer hoffen zudem auf eine Annäherung zwischen den USA und Russland.

Mit der neuen US-Regierung unter Barack Obama erwarten viele, dass die Konferenz das Ende der Eiszeit zwischen den beiden Großmächten einläutet. Obama schickt seinen Vize Joe Biden nach München. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy gehören zu den Rednern. Das Treffen im Hotel "Bayerischer Hof" wird von einem Großaufgebot an Polizisten abgesichert.

Der Leiter der Konferenz, Wolfgang Ischinger, sieht die Europäer zumindest beim Thema Afghanistan „sehr gut vorbereitet“ auf mögliche Anforderungen der neuen amerikanischen Administration. Er sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Die Deutschen und andere Partner sind ja mit sehr ansehnlichen Kontingenten ­ und das nicht nur im militärischen Bereich ­ in Afghanistan vertreten. Ich wehre mich im Übrigen gegen eine Verkürzung der Afghanistan-Debatte auf die Frage: Werden uns zusätzliche Truppen abverlangt? Ich wünsche mir, dass wir in München das Gesamtkonzept kontrovers diskutieren können.“

Sarkozy forderte ein gemeinsames europäisches Handeln gegen die Wirtschaftskrise ein. „Es kann nicht sein, dass Europa in einer solchen Lage nicht die Initiative ergreift“, sagte Sarkozy am Donnerstag in einem TV-Interview. Er werde am Samstag in München mit Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber sprechen. Die EU-Staaten müssten beim Londoner G20- Gipfel eine gemeinsame Position vertreten.

Der SPD-Politiker Egon Bahr erwartet von den USA einen Wandel in der Afghanistan-Politik. Vor der mit Spannung erwarteten Rede von US-Vizepräsident Biden sagte Bahr der „Berliner Zeitung“: „Amerika ist Amerika - es wird sich nicht besiegen lassen. Ich habe absolutes Verständnis, dass Obama die Truppenstärke in Afghanistan erhöhen wird, um genau das zu zeigen: Wir sind militärisch nicht zu schlagen.“ Aber der Präsident werde nicht allein ein Signal der Stärke setzen, sondern versuchen, zu einem Arrangement zu kommen, hofft Bahr. Der Politiker übte scharfe Kritik an den Europäern. „In 40 Jahren haben wir es nicht geschafft, dass Europa mit einer Stimme spricht. Die Welt kann aber nicht warten, bis wir unsere Hausaufgaben gemacht haben.“

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