Schlechte Qualität: Kündigung des Pflegeheims rechtens

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Schwäbische Zeitung

Hildesheim (dpa) - Bei erheblichen Qualitätsmängeln können Krankenkassen ihre Versorgungsverträge mit Pflegeheimen kündigen. Das geht aus einem jetzt bekanntgewordenen Urteil des Sozialgerichts Hildesheim hervor (Aktenzeichen: S 51 P 26/08).

Im konkreten Fall hatte der Verband der Ersatzkassen (vdek) in Niedersachsen einem Hildesheimer Pflegeheim gekündigt, nachdem bei vier Prüfungen des Medizinischen Dienstes deutliche Pflegemängel zutage getreten waren. Das Heim habe angekündigt, in Berufung zu gehen, sagte eine Gerichtssprecherin. Für die Bewohner gibt es laut vdek genügend Plätze in anderen Heimen, wenn die Kündigung zum 1. März wirksam werde.

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