Porträt: Netanjahu lehnt Friedensprozess ab

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Deutsche Presse-Agentur

Der rechtsorientierte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu (Likud) beansprucht nach der Wahlnacht in Israel die Führung des Landes für sich. Seine Partei wurde mit 27 von 120 Sitzen zwar nur zweitstärkste Kraft, konnte allerdings 15 Mandate hinzugewinnen.

Netanjahu steht für einen harten Kurs gegenüber den Palästinensern. Er will den Friedensprozess in seiner gegenwärtigen Form nicht fortsetzen und die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen entmachten. Seine Kritiker glauben, ein solches Programm bedeute weitere Jahre der Gewalt und Stagnation im Nahen Osten.

Der 59-jährige ehemalige Ministerpräsident (1996 bis 1999) sagt dagegen, er wolle „Veränderung“ in der Region und Israel auf einen „neuen Weg“ führen. Er begründet seinen Führungsanspruch mit den Mandatsgewinnen im rechten Lager, das mit insgesamt 65 Sitzen zu den Mitte-Links-Parteien einen Vorsprung von etwa zehn Mandaten hat.

Aus Protest gegen die Räumung des Gazastreifens hatte Netanjahu im August 2005 sein Amt als Finanzminister unter dem damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon niedergelegt. Der 1949 in Tel Aviv geborene Politiker wirbt für einen „wirtschaftlichen Frieden“ mit den Palästinensern. Das Westjordanland soll sich demnach zunächst auf lange Sicht ökonomisch entwickeln, bevor an eine Friedensregelung zu denken ist. Die Palästinenser lehnen diese Idee als eine neue Form von Besatzung kategorisch ab. Netanjahu weigert sich auch, den Ostteil Jerusalems für die Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaats abzutreten. Weiteres zentrales Thema für den Terrorexperten ist das iranische Atomprogramm. Notfalls mit Gewalt will er den Iran daran hindern, Nuklearwaffen zu entwickeln.

Nach seiner Wahlniederlage vor zehn Jahren, als er gegen Ehud Barak von der Arbeitspartei verlor, nahm der verheiratete Vater dreier Kinder zunächst eine Auszeit vom politischen Leben. Im Dezember 2005 übernahm er nach dem Ausscheiden Scharons dann wieder die Führung der Likud-Partei. Bei der Wahl im März 2006 musste die Partei ein katastrophales Ergebnis hinnehmen, sie schrumpfte auf 12 von insgesamt 120 Mandaten zusammen. Seitdem arbeitete Netanjahu als streitbarer Oppositionsführer hart am Wiederaufbau der Partei.

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