Porträt: Lieberman mit anti-arabischen Slogans

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Deutsche Presse-Agentur

Der ultrarechte israelische Politiker Avigdor Lieberman hat im Wahlkampf mit offen anti-arabischen Slogans für Aufsehen gesorgt. Kritiker werfen dem 1978 aus der damaligen Sowjetrepublik Moldawien nach Israel eingewanderten Politiker gefährlichen Rassismus vor.

Seine Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) könnte bei Koalitionsverhandlungen nach der Wahl zum Zünglein an der Waage werden.

Lieberman, der als natürlicher Verbündeter des rechtsorientierten Likud-Vorsitzenden Benjamin Netanjahu gilt, war im Oktober 2006 der Koalition von Ehud Olmert (Kadima) beigetreten. Er wurde Minister für Strategische Bedrohungen und stellvertretender Ministerpräsident, verließ die Regierung jedoch gut ein Jahr später aus Verärgerung über die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Die israelischen Araber, die etwa 20 Prozent der 7,5 Millionen Bürger des Staates ausmachen, sind sehr besorgt über den kometenhaften Aufstieg Liebermans, der besonders aus Russland stammende Wähler anspricht. Der 50-Jährige, der selbst in einer Siedlung im Westjordanland lebt, misstraut den israelischen Arabern und hat arabische Abgeordnete in der Vergangenheit mehrfach hart angegriffen. Er schürte Ressentiments von Israelis, die etwa empört darüber waren, dass israelische Araber bei der jüngsten Gaza- Offensive Sympathie mit der palästinensischen Bevölkerung und auch mit der radikalislamischen Hamas bekundeten.

Lieberman fordert von den israelischen Arabern einen Treueschwur auf Israel als jüdischen zionistischen Staat, wenn sie im Land bleiben wollen. „Ohne Loyalität gibt es keine Staatsbürgerschaft“, lautete das Motto seiner Wahlkampagne. Langfristig strebt er einen Gebietsaustausch mit den Palästinensern an: Arabisch bevölkerte Teile Nordisraels sollen den Palästinensergebieten zugeschlagen und dafür die jüdischen Siedlungsblöcke im Westjordanland annektiert werden.

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