NATO und Moskau wollen Beziehungen normalisieren

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Deutsche Presse-Agentur

Die NATO und Russland wollen ihre Beziehungen möglicherweise schon in nächster Zeit wieder normalisieren. Dies vereinbarten NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der russische Vize-Premierminister Sergej Iwanow am Freitagabend am Rand der Sicherheitskonferenz in München.

Sie verständigten sich auch auf eine engere logistische Zusammenarbeit zugunsten der von der NATO geführten Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Keine Annäherung gab es in der Frage der von Moskau in den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien geplanten Militärbasen.

„Es ist eindeutig die Absicht beider Seiten, zu einer formellen Beziehung zurückzukehren, wenn die Voraussetzungen stimmen“, sagte NATO-Sprecher James Appathurai vor Journalisten. Die NATO hatte nach dem russischen Einmarsch in Georgien die Arbeit des NATO-Russland-Rats auf hoher Ebene eingefroren. Appathurai sagte, über den Zeitpunkt der vollen Wiederaufnahme der Beziehungen müssten die NATO-Regierungen entscheiden. Diplomaten vermuten, dass dies bei einem Treffen der NATO-Außenminister im März in Brüssel geschieht.

De Hoop Scheffer und Iwanow vereinbarten, die Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland bei der Versorgung der ISAF-Soldaten in Afghanistan solle intensiviert werden. Moskau sei bereit, den Transport von militärischen Gütern mit Ausnahme von Waffen per Eisenbahn durch Russland zu erlauben, sagte der Sprecher. Später sei auch an Überflugerlaubnisse für Transportflugzeuge gedacht.

De Hopp Scheffer habe Iwanow die Sorge der NATO-Staaten über die geplanten russischen Militärstützpunkte in Abchasien und Südossetien übermittelt. Russland hat die beiden Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt. „Iwanow hat den russischen Standpunkt dargelegt. Man stimmt überein, dass man in dieser Frage nicht übereinstimmt“, sagte der Sprecher.

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