Nationale Konjunkturprogramme wichtiger Staaten

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Deutsche Presse-Agentur

Die Bundesregierung hat mit Maßnahmen im Umfang von 50 Milliarden Euro das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik aufgelegt. Angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise haben mehrere Staaten solche Programme geschnürt oder in Planung. Ein Überblick:

USA: Der Kongress in Washington einigte sich auf das größte Konjunkturprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg. Mit 789 Milliarden Dollar (614 Milliarden Euro) will Präsident Barack Obama die Wirtschaft ankurbeln und mehr als drei Millionen Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. Davon sind 507 Milliarden Dollar für staatliche Investitionen vorgesehen, 282 Milliarden für Steuererleichterungen.

CHINA: Im November brachte die Regierung in Peking ein Konjunkturprogramm im Umfang von umgerechnet mehr als 400 Milliarden Euro auf den Weg. Damit soll in den kommenden zwei Jahren neben dem Ausbau der Infrastruktur auch die heimische Nachfrage gefördert werden. Mit neuen Konjunkturspritzen kommt China seiner schwächelnden Auto- und Stahlindustrie zu Hilfe.

JAPAN: Tokio will die Konjunktur nach einem ersten Paket in Höhe von umgerechnet rund 90 Milliarden Euro erneut ankurbeln. Dafür sind Ausgaben von 40 Milliarden Euro geplant. Wichtiges Element sollen Auszahlungen an Privathaushalte im Umfang von 17 Milliarden Euro sein, um den Konsum zu stärken. Zu dem Paket gehören Steuersenkungen und ein Rettungsschirm besonders für mittelständische Firmen.

GROSSBRITANNIEN: Die britische Wirtschaft soll mit einem Konjunkturprogramm von 20 Milliarden Pfund (22,2 Milliarden Euro) angekurbelt werden. Als erstes großes EU-Land hat Großbritannien dabei die Mehrwertsteuer von 17,5 auf 15 Prozent gesenkt. Zudem sind „Steuergeschenke“ für ärmere Bürger sowie die Einführung einer „Reichensteuer“ vorgesehen.

FRANKREICH: In Frankreich sind die Autoindustrie und die Bauwirtschaft Hauptnutznießer eines Programms von 26 Milliarden Euro. Etwa 6,5 Milliarden Euro pumpt Paris in die angeschlagene Autoindustrie, rund 1,8 Milliarden Euro sollen 2009/10 für den Wohnungsbau zusätzlich ausgegeben werden. Der Staat organisiert zudem 22 Milliarden Euro Kredite für den Mittelstand. Präsident Nicolas Sarkozy kündigte an, 2010 die Gewerbesteuer abzuschaffen, um Produktionsverlagerungen ins Ausland vorzubeugen.

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