Merkel: Hilfen nur bei tragfähigem Konzept

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Deutsche Presse-Agentur

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht mögliche Staatshilfen für Opel und den Auto-Zulieferer Schaeffler/Conti von einem tragfähigen Zukunftskonzept der Unternehmen abhängig. Erst dann könne über mögliche Brücken nachgedacht werden.

Bisher gebe es aber weder bei Opel noch bei Schaeffler ausreichend ein zukunftsfähiges Restrukturierungs- oder Fortführungskonzept, das auch von den von der Regierung beauftragten Wirtschaftsexperten „als sachlich vernünftig eingestuft wird“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin vor dem Verein der ausländischen Presse. Erst dann könne über mögliche Hilfen nachgedacht werden. Merkel betonte: „Ich sehe Bürgschaften als das Mittel an, was wir im Auge haben“.

Deutschland habe wie andere EU-Staaten ein Interesse daran, in dieser Krise Industrieunternehmen, „die eine Perspektive haben, die eine solide Wirtschaftsstruktur haben, auch Brücken zu bauen, um über diese Krise zu kommen“. Aber die Frage müsse schon sein, ob die Situation durch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise entstanden sei oder ob es strukturelle Probleme des Unternehmens gebe. Es könnten nicht falsche Strukturen dauerhaft finanziert werden.

Es sei gut, dass Opel und der amerikanische Mutterkonzern General Motors (GM) an Restrukturierungsplänen arbeiteten. „Nur, wenn man ein solches zukunftsfähiges Sanierungskonzept hat, was im Falle von GM und Opel natürlich durch die Verflechtung besonders schwer ist, dann kann man überlegen, welche Art von Brücken sind notwendig.“ Die Bundesregierung habe ein Bürgschaftsprogramm aufgelegt.

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