Linke wertet Erfolg als Signal fürs Superwahljahr

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Deutsche Presse-Agentur

Lothar Bisky, Chef der Linken, hat das Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Hessen als wichtiges Signal für Deutschland wie Europa gewertet. Bisky sagte, im Inland laute die Devise der Linken nun: „In den neuen Ländern stark bleiben, und in den alten Ländern stark werden.“

Aber auch für die Linke in Europa, deren Vorsitzender er ebenfalls ist, sei die Hessen- Wahl von Bedeutung gewesen. Der Verbleib in dem westdeutschen Landesparlament und zunehmender Rückhalt in der Bevölkerung in ganz Deutschland nähre die Hoffnung der europäischen Linken vor der Europawahl im Juni, auch in anderen Ländern zuzulegen.

Bei der Landtagswahl am Sonntag konnte sich die Linke von 5,1 Prozent vor einem Jahr auf 5,4 Prozent verbessern. Zuvor war ihr Wiedereinzug in den Landtag in Umfragen als fraglich angesehen worden. Der Westbeauftragte der Partei, der Bundestagsabgeordnete Ulrich Maurer, sagte, „es gab den angestrengten Versuch, uns unter Wasser zu drücken“. Angesichts des enormen Drucks auf die Parlamentsneulinge in Hessen - wo die Partei 2008 erstmals in den Landtag gekommen war - sei das Ergebnis für die Linke „herausragend“.

Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sagte, die Linke habe in Hessen vor allem bei Erstwählern zulegen können. Als ein Grund dafür wird die Abschaffung der Studiengebühren gewertet, die die Linke im vorigen Jahr gemeinsam mit SPD und Grünen durchgesetzt hatte. Allerdings habe die Linke 16 000 Stimmen durch Nichtwähler verloren. Hier könne der Auslöser gewesen sein, dass die Linke eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren wollte.

Der hessische Spitzenkandidat der Linken, Willi von Ooyen, sagte, nun könne sich seine Partei ganz auf die Opposition konzentrieren. Die vielen Herausforderungen im vergangenen Jahr seien teilweise eine Überforderung gewesen. Unter Anspielung auf die Unzufriedenheit einzelner Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für die Neuwahl sagte er, Probleme oder enttäuschte Erwartungen Einzelner habe die junge Partei unter dem Zeitdruck nicht auffangen können. Nun seien die Aussichten besser. „Ich rechne mit einer Phase der Beruhigung.“

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