Linke beantragt Verdoppelung von Konjunkturpaket

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Deutsche Presse-Agentur

Die Linke beantragt an diesem Freitag im Bundestag, das Volumen des Konjunkturpakets zu verdoppeln. Das staatliche Förderprogramm solle gemessen am Brutto-Inlandsprodukt (BIP) mindestens zwei Prozent beziehungsweise 50 Milliarden Euro pro Jahr betragen.

Das forderte die Linksfraktion am Donnerstag in Berlin. Das sei eine Verdoppelung des zur Abstimmung stehenden Regierungskonzepts. Linksfraktionschef Oskar Lafontaine sagte: „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung reicht nicht und setzt die Schwerpunkte falsch. Deutschland als größte Volkswirtschaft der EU muss bei der Bewältigung der Krise vorangehen und nicht hinterherlaufen.“

Er verwies auf ein in der „Frankfurter Rundschau“ (9. Februar) veröffentlichtes Manifest von zehn europäischen Makro-Ökonomen und Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Solow mit dem Titel „Europa muss mehr für die Konjunktur tun“. Darin heißt es: „Im Euroraum ist ein Nettoimpuls von mindestens zwei Prozent des BIP pro Jahr notwendig. Er muss rasch kommen, er muss so lange wie nötig anhalten und er muss von allen Mitgliedstaaten des Euroraums ausgehen.“ Lafontaine sagte, die Bundestagsfraktionen sollten in Anlehnung an diese renommierten Wirtschaftswissenschaftler einen Kurswechsel einleiten.

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