Land fördert Breitband mit 93 Millionen

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Gruppenbild der Förderbescheidempfänger mit Minister Thomas Strobl.
Gruppenbild der Förderbescheidempfänger mit Minister Thomas Strobl. (Foto: Steffen Schmid)
Schwäbische Zeitung

Viele Kommunen in Baden-Württemberg können seit heute ihre Projekte zum Breitbandausbau mit einem kräftigen Zuschuss der Landesregierung vorantreiben. 146 Projekte erhielten heute von Digitalisierungsminister Thomas Strobl Förderbescheide in Höhe von rund 92,8 Millionen Euro. Sechs Gemeinden im Alb-Donau-Kreis, zu denen beispielsweise Nellingen und auch Westerstetten zählen, erhalten insgesamt rund 810 000 Euro aus dem Fördertopf.

Mit dem Geld soll die digitale Infrastruktur der Kommunen für Bürger, Gewerbe, Schulen und Krankenhäuser wesentlich verbessert werden, heißt es vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Das Land will den Gemeinden und Städten dabei tatkräftig zur Seite stehen. Am gestrigen Freitag stellte die Landesregierung die bislang höchste Fördersumme für den Breitbandausbau bereit. „Wir haben beim Breitbandausbau den Turbo eingelegt – das zeigt unsere heutige Rekordfördersumme von fast 93 Millionen Euro“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) bei der Übergabe der zahlreichen Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart.

Bewilligt wurden insgesamt 146 Förderanträge mit einem Volumen von 92,8 Millionen Euro. Damit wurden heute auf einmal so viele Breitbandmittel gewährt wie noch nie zuvor. Insgesamt profitierten 63 Zuwendungsempfänger in 28 Stadt- und Landkreisen.

Drei Landkreise werden beim Breitbandausbau diesmal sogar mit jeweils zweistelligen Millionenbeträgen unterstützt: die Landkreise Schwäbisch Hall, Biberach und der Neckar-Odenwald-Kreis. „Das Land ergänzt den Ausbau der privaten Telekommunikationsunternehmen dort, wo der Markt nicht funktio-niert. Bis 2021 investieren wir insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in die digitale Infrastruktur – das ist eine gewaltige Summe und mehr als jede Regierung vor uns investiert hat“, erklärt Thomas Strobl.

Die hohen Fördersummen ergeben sich auch daraus, dass immer mehr Kommunen auf die Kombination aus Bundes- und Landesförderung zurückgreifen. Im Frühjahr 2019 hatte die Landesregierung die Förderpro-gramme besser aufeinander abgestimmt und die Kofinanzierung des Landes von 20 Prozent auf 40 Prozent erhöht. Insgesamt bekommen die Kommunen so 90 Prozent der Ausbaukosten gefördert. Das Ziel der Reform: die Fördergelder aus Berlin nach Baden-Württemberg zu holen. Die neugestaltete Förderkulisse funktioniere gut und damit könnten auch zahlreiche Fördergelder vom Bund ins Ländle geholt werden, informiert das Ministerium. Ferner sei das Bundesförderprogramm in Sachen Glasfaseranschlüsse das von den Baden-Württembergern am meisten nachgefragte, jeder fünfte Antrag auf Bundesgeld komme aus dem Südwesten. Einerseits zeigt dies die Möglichkeit eine entsprechende Unterstützung zu bekommen, andererseits ist es aber auch ein klares Zeichen, dass der Bedarf , gerade in den ländlichen Bereichen des Südwestens, groß ist und die Netzversorgung durch private Anbieter, was schnelles Internet angeht, eher mangelhaft.

Der Landkreis Schwäbisch Hall, der diesmal Fördermittel im Umfang von 16,2 Millionen Euro erhält investiert sie hauptsächlich in den Ausbau eines Gigabitnetzes in sechs Gemeinden. Der Neckar-Odenwald-Kreis schließt alle 69 Gewerbegebiete sowie alle Schulen und Krankenhäuser ans schnelle Internet an und wird dabei mit 12,6 Millionen Euro unterstützt. Ferner verwies Strobl auch auf den Nachbarlandkreis Biberach: „Aber auch unser originäres Förderprogramm des Landes stößt weiterhin auf rege Nachfrage. Allein der Landkreis Biberach bekommt diesmal 13,1 Millionen Euro für zwölf Projekte beim kreisweiten Backbone-Ausbau und stellt sich damit gut für die Zukunft auf.“ Zudem profitierten einzelne Gemeinden im ländlichen Raum, wie Weilheim im Südschwarzwald und Bretzfeld im Hohenlohekreis, mit einem Millionenbetrag von der Landesförderung.

Auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet kommt Baden-Württemberg laut Ministerium immer schneller voran. In den vergangenen vier Jahren seien mit rund 450 Millionen Euro über 1900 Breitbandausbauprojekte gefördert worden.

Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, ist in Baden-Württemberg 2019 weiter gestiegen. Rund 90 Prozent aller Haushalte verfügen, laut Breitbandatlas mit Stand Mitte 2019, inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. Was eine rund siebenprozentige Steigerung zum Vorjahr ausmacht.

Dieser Zuwachs sei umso bedeutsamer, da er vor allem durch den topographisch und geologisch schwierigen Netzausbau im ländlichen Raum erzielt wurde. Bei den Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s konnte die Versorgung im Land sogar um mehr als 15 Prozent-punkte zu Mitte 2018 gesteigert werden und liegt nun bei rund 83 Prozent der Haushalte, so die Zahlen des Ministeriums. 200 Mbit/s sollen inzwischen für drei Viertel der Haushalte im Land verfügbar sein.

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