Hintergrund: Das strafbare Leugnen des Holocaust

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Deutsche Presse-Agentur

Wer in Deutschland den Holocaust leugnet, macht sich strafbar.

Der millionenfache Mord an Juden in Konzentrationslagern ist eine historische Tatsache - erwiesen durch Augenzeugenberichte und Dokumente, Gerichtsentscheidungen in zahlreichen Strafverfahren und Erkenntnissen der Geschichtswissenschaft. Deren Leugnung ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1994 nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Wer den Holocaust öffentlich oder in einer Versammlung leugnet, verharmlost oder billigt, stört den öffentlichen Frieden. Nach Paragraf 130 („Volksverhetzung“) des Strafgesetzbuches drohen Tätern bis zu fünf Jahre Haft oder Geldstrafe. Wer die Herrschaft der Nationalsozialisten billigt, verherrlicht oder rechtfertigt, muss mit einer Strafe von bis zu drei Jahren Haft rechnen.

Im Jahr 2005 wurde der Paragraf 130 noch verschärft. Versammlungen von Rechtsextremisten an Gedenkorten können seitdem leichter unterbunden werden. Außer wegen Volksverhetzung können Holocaustleugner in Deutschland auch wegen Billigung von Straftaten, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener oder Beleidigung belangt werden.

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