Guttenberg nicht von Staatshilfen überzeugt

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Deutsche Presse-Agentur

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will dem Autobauer Opel und dem Schaeffler-Konzern nicht leichtfertig Staatshilfen gewähren.

In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ erinnerte Guttenberg daran, dass sich in beiden Fällen die Firmenleitungen selbst zunächst um Investoren von außen bemühen müssten.

„Bei Opel geht es nicht um die Frage, ob wir an einem romantischen Begriff aus reiner Nostalgie festhalten wollen, sondern darum, ob wir eine Unternehmensstruktur vorfinden, die dauerhaft tragfähig ist“, sagte Guttenberg. „Wir würden uns alle freuen, wenn Opel am Markt bleiben würde. Das kann aber nicht der Staat allein bewerkstelligen.“

In der Tendenz noch zurückhaltender äußerte sich Guttenberg über mögliche Staatshilfen für die Schaeffler-Gruppe. „Im Mittelpunkt meiner Betrachtung steht das Unternehmen und nicht die Unternehmensführung. Viel wichtiger ist die Frage, ob neue Investoren gewonnen werden können, und wie hoch das Risiko ist, dass etwaige staatliche Bürgschaften fällig werden“, so der Wirtschaftsminister.

„Schaeffler-Conti steht in der Pflicht, ein tragfähiges Zukunftskonzept vorzulegen. Bis heute liegt mir dazu nichts vor. Hier wie bei Opel geht es um Steuergeld, das wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen werden.“ Zum Argument der Familie Schaeffler, ihr Unternehmen habe eine überragende Bedeutung für die Automobilindustrie, sagte Guttenberg: „Eine überragende Bedeutung sollte es für Investoren reizvoll machen, sich zu engagieren.“

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