Experte glaubt nicht an Wähler-Mobilisierung

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Deutsche Presse-Agentur

Der Parteienforscher Peter Lösche sieht kaum Möglichkeiten, enttäuschte Bürger oder überzeugte Nichtwähler im „Superwahljahr“ 2009 doch noch zur Stimmabgabe zu bewegen.

„Dies wäre wohl nur denkbar, wenn im Wahlkampf sehr deutlich würde, dass die Chancen von CDU und SPD ungefähr gleich stark nebeneinanderstehen“, sagte der Politologe in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Rostock. Zudem müssten beide großen Volksparteien „ein Thema finden, das sehr zugkräftig ist“, erklärte Lösche. „Ich sehe dieses Thema im Moment aber noch nicht.“

Der frühere Politik-Professor an der Universität Göttingen hält es allerdings für möglich, dass die anhaltende Debatte um die Konjunkturpakete der großen Koalition mitentscheidend für den Ausgang der Bundestagswahl am 27. September sein könnte. „Es würde sich dann um die Frage drehen: Wie stark darf der Staat in Wirtschaft und Gesellschaft eingreifen?“ Hier gebe es noch Abgrenzungsmöglichkeiten zwischen Christ- und Sozialdemokraten - „auch wenn die Unterschiede natürlich geringer geworden sind“.

Das nachlassende politische Interesse vor allem in Ostdeutschland ist aus Sicht des Politikwissenschaftlers ein gravierendes Problem. „Ich glaube, man muss sich damit abfinden, dass es im Osten aus historischen Gründen eine große Skepsis gegenüber der Mitgliedschaft in Parteien gibt“, sagte Lösche. Auch die Enttäuschung darüber, dass die Arbeitslosigkeit im Vergleich zu den westlichen Ländern kaum zurückgegangen sei, spiele bei vielen Nichtwählern eine Rolle. „Das führt zu Politikverdrossenheit - bis zu völliger Politikabstinenz.“

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