Exklusiv-Termin beim Arzt rechtzeitig absagen

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Deutsche Presse-Agentur

Sagt ein Patient einen Exklusivtermin bei seinem Arzt nicht rechtzeitig ab, muss er dem Arzt ein Ausfallhonorar zahlen. Dem Patienten müsse allerdings bekannt gewesen sein, dass es sich um einen extra eingeräumten Termin gehandelt hat.

Das erläutert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) in Berlin. Eine Frist, einen solchen Termin spätestens zwei Tage vorher abzusagen, sei ausreichend. Die Experten berufen sich auf ein Urteil des Amtsgerichts Nettetal, wonach von dem Honorar nur ein angemessener Eigenanteil des Arztes abgezogen werden muss (Az.: 17 C 71/03).

In dem Fall hatte ein Zahnarzt mit einer Patientin einen Behandlungsvertrag geschlossen, wonach Exklusiv-Termine 48 Stunden vorher abgesagt werden mussten, ansonsten sei das Honorar zu bezahlen. Ausdrücklich wurde erklärt, dass bei einem Exklusiv-Termin die vereinbarte Zeit ohne Wartezeit reserviert werde. Die Patientin sagte den Termin aber weniger als 48 Stunden vorher wegen der Erkrankung ihres Kindes ab. Der Arzt bot ihr an, das Kind mit in die Praxis zu nehmen oder es von einer Zahnarzthelferin zu Hause betreuen zu lassen. Als die Patientin den Termin dennoch verstreichen ließ, verlangte der Arzt ein Ausfallhonorar.

Vor Gericht bekam der Mediziner überwiegend Recht. Da die Beklagte ausdrücklich mit der Absagefrist und dem Ausfallhonorar einverstanden war, aber nicht fristgerecht abgesagt habe, falle grundsätzlich das volle Behandlungshonorar als Schadensersatz an. Abzuziehen seien die Aufwendungen, die sich der Arzt infolge des Zeitgewinns erspart habe.

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht: www.arge-medizinrecht.de

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