EU-Länder einigen sich auf gemeinsames Vorgehen in der Opel-Krise

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Deutsche Presse-Agentur

Im Kampf gegen die Krise beim US-Autobauer General Motors soll es keine Alleingänge der betroffenen EU-Länder mehr geben. Auf nationaler Ebene werde es keine Rettungsmaßnahmen geben, alle Entscheidungen sollen gemeinsam koordiniert werden. Das vereinbarten Spitzenvertreter von zwölf Mitgliedstaaten gestern bei einem Treffen in Brüssel. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg reist morgen nach New York und Washington. Dort will eine gemeinsame europäische Position vertreten.

dpa aw

Der deutsche Industriekommissar Günter Verheugen und seine für Wettbewerb verantwortliche Kommissarskollegin Neelie Kroes pochten darauf, dass bei möglichen Hilfen für GM-Töchter in Europa die Wettbewerbsregeln eingehalten werden müssen. Das bedeutet, dass die freie Konkurrenz mit Stützen für einzelne Unternehmen nicht beeinträchtigt werden darf.

Der deutsche Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Homann sagte vor dem Treffen, GM habe eine Abtrennung der europäischen Aktivitäten vorgeschlagen. Es gebe noch viele Fragen zu klären. Dabei gehe es auch um Patente, Verflechtungen und das Abschottungsthema. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sei bereit, bei seiner Reise in die USA an diesem Sonntag eine gemeinsame europäische Position zu vertreten. „Zum Beispiel, dass es die Auffassung gibt, dass da noch das eine oder andere nachzubessern ist, bevor man zu Entscheidungen kommen kann.“

Der US-Branchenführer GM kann derzeit nur mit staatlichen Notkrediten überleben und ist ohne neues Geld in wenigen Wochen pleite. Zur Sanierung plant GM weltweit den Abbau von 47 000 Jobs. Deshalb ist auch die Zukunft der schwedischen Tochter Saab, Vauxhall in Großbritannien, aber auch Opel in Deutschland ungewiss. GM bemüht sich derzeit um 3,3 Milliarden Euro staatliche Hilfen in Europa. dpa cb/dj/bb yyzz z2 bb 140430 Mrz 09

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