Deutschland und Europa voll von Rezession erfasst

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Deutsche Presse-Agentur

Die deutsche Wirtschaft ist zum Jahreswechsel hin tief in die Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte im vierten Quartal 2008 um 2,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Das war der dritte Rückgang der Wirtschaftsleistung gegenüber einem Vorquartal in Folge und der größte seit der Wiedervereinigung. Noch im Januar waren die Statistiker für das vierte Quartal von einem Minus zwischen 1,5 und 2,0 Prozent ausgegangen.

Ganz Europa ist schwer vom Abschwung erfasst: Auch aus anderen Ländern kamen zum Teil gravierend schlechte Konjunkturdaten. In Berlin nahm das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung zwar im Bundestag die erste parlamentarische Hürde - die entscheidende Abstimmung im Bundesrat ist aber wieder offen.

Insbesondere geringere Anlageinvestitionen und der schwache Export belasteten die deutsche Wirtschaft zum Jahresende, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Die Ausfuhren des Export- Weltmeisters Deutschland waren infolge der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise im November um 11,8 Prozent und im Dezember um 7,7 Prozent im Vergleich zu den Vorjahresmonaten eingebrochen. Auch die Verbraucher hielten sich mit ihren Ausgaben zurück.

Die entscheidende Abstimmung über das umfangreichste Konjunkturprogramm der Nachkriegszeit mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro Ende kommender Woche im Bundesrat ist wieder offen. Die FDP-Vertreter in der baden-württembergischen Landesregierung machten einen Rückzieher, nachdem sie - zum Entsetzen der Bundespartei - am Donnerstag noch grünes Licht signalisiert hatten. Auch die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke wollen das Paket im Bund nicht scheitern lassen, über ihre Beteiligungen an Länderregierungen aber noch Änderungen durchsetzen.

Sollte es wegen der Ablehnung der Landesregierungen mit Beteiligung von FDP, Grünen oder Linken keine Bundesrats-Mehrheit finden und auch keine Zustimmung zur Anrufung des Vermittlungsausschusses (VA) geben, müsste die Bundesregierung den VA einschalten. Dann würde sich die Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen um bis zu vier Wochen verzögern.

Auch die Wirtschaft der Eurozone schrumpfte im vierten Quartal 2008 stärker als erwartet. Das BIP sei im Vergleich zum Vorquartal um 1,5 Prozent gesunken, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat auf Basis vorläufiger Zahlen mit. Volkswirte hatten ein Minus von 1,2 Prozent erwartet. Auch in der gesamten EU mit 27 Mitgliedstaaten lag das Minus im Schlussquartal bei 1,5 Prozent.

Die Zahlen aus einzelnen Ländern fielen unterschiedlich schlimm aus. Im Frankreich schrumpfte das BIP im vierten Quartal um 1,2 Prozent. Portugal verzeichnete ein Minus von 2,0 Prozent. In der Baltenrepublik Estland brach die Wirtschaftsleistung Ende 2008 sogar um 9,4 Prozent ein. Die EU-Kommission rechnet damit, dass sich die Lage in der zweiten Jahreshälfte 2009 wieder etwas entspannen werde.

Der Chef des Münchner ifo Instituts, Hans-Werner Sinn, tat sich mit einer besonders pessimistischen Prognose hervor. Er geht davon aus, dass die deutsche Konjunktur erst im nächsten Jahr ihren Tiefpunkt erreichen wird. Die Krise habe gerade erst begonnen und viele Menschen seien von ihr noch gar nicht betroffen. „Die Leute lesen von der Krise in der Zeitung, spüren sie aber noch nicht“, sagte der Konjunktur-Experte dem Konstanzer „Südkurier“. Als Folge der einbrechenden Auftragseingänge würden im Jahresverlauf Kurzarbeit und Personalabbau zunehmen.

Für das Gesamtjahr 2008 bestätigten die deutschen Statistiker das bereits im Januar errechnete Wachstum von real 1,3 Prozent. 2007 war das BIP um 2,5 Prozent gestiegen, im Boomjahr 2006 sogar um 3,0 Prozent.

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