Der Streit um die US-Raketenabwehr in Europa

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Deutsche Presse-Agentur

Die von den USA geplante Raketenabwehr in Europa hat die Beziehungen zwischen Moskau und Washington sowie den NATO-Staaten in den vergangenen Monaten belastet. Die US-Pläne sehen eine Radarstation in Tschechien sowie die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen vor.

Die Raketen sind nicht nuklear bewaffnet, sondern sollen per Aufprall eine andere im Anflug befindliche Rakete zerstören können. Die USA begründen die Notwendigkeit der Raketenabwehr - die Teil anderer Anlagen zum Schutz der USA ist - mit einer Bedrohung durch Raketen des Irans.

Russland bestreitet dies und sieht in dem US-System eine Bedrohung durch die USA. Washington hat ein russisches Angebot zur gemeinsamen Nutzung einer Raketenbasis in Aserbeidschan abgelehnt. Moskau hat als Antwort auf die US-Pläne unter anderem den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ausgesetzt und mit der Stationierung von Kurzstreckenraketen des Typs „Iskander“ in der Region Königsberg (Kaliningrad) gedroht.

Die Regierungen Tschechiens und Polens haben im vergangenen Sommer mit der US-Regierung Verträge über den Aufbau des „Raketenschirms“ unterzeichnet. In Polen ist der Vertrag vom Parlament noch nicht ratifiziert und von Staatspräsident Lech Kaczynski noch nicht unterzeichnet worden, weil die Entwicklung nach der Amtsübernahme durch US-Präsident Barack Obama abgewartet werden soll. In Tschechien wurde der Vertrag im Parlament wegen knapper Mehrheitsverhältnisse ebenfalls noch nicht ratifiziert. Die europäischen NATO-Staaten haben die US-Raketenpläne im April 2008 in Bukarest als „wesentlichen Beitrag zum Schutz der Verbündeten“ begrüßt.

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