Analyse: Unspektakuläres Ende in Hessen

Lesedauer: 5 Min
Deutsche Presse-Agentur

Was als tosender Sturm begann, endete als laues Lüftchen. Nach einem unspektakulären Wahlsonntag mit dem erwarteten Sieg für Schwarz-Gelb sind die Fronten in Hessen wieder geklärt.

Die vielzitierten „hessischen Verhältnisse“ sind Geschichte, und so richtig trauert im Wiesbadener Landtag niemand den Zeiten ohne klare Regierungsmehrheit nach. Ganz im Gegenteil: Die Parteien stellen sich nun rasch auf die neue Rollenverteilung ein.

CDU und FDP wollen schon am Dienstag Verhandlungen über eine Koalition aufnehmen - dazu gaben die Landesspitzen am Montagabend grünes Licht. Möglichst bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 5. Februar soll alles über die Bühne gebracht sein. Die Chancen dafür stehen bei den vielen inhaltlichen Überschneidungen der beiden Parteien nicht schlecht, auch wenn es etwa im Bildungsbereich durchaus Konfliktstoff gibt. Grüne und Linke richten sich unterdessen auf fünf Jahre Oppositionsarbeit ein, die SPD muss sich nach ihrem Wahldebakel erst einmal sammeln.

Als großer Gewinner ging die FDP aus dem Wahlabend hervor. Die Zahl ihrer Abgeordneten verdoppelt sich nahezu - von 11 auf künftig 20. Dementsprechend gut gelaunt präsentiert sich am Montag ihr Vize-Vorsitzender Dieter Posch. Wie viele Kabinettsposten seine Partei anstrebt, verrät der designierte Wirtschaftsminister nicht. Dies solle erst am Ende geklärt werden. In der bislang letzten schwarz-gelben Koalition in Hessen zwischen 1999 und 2003 hatte die FDP zwei Minister - einer davon war Posch - gestellt. Damals waren die Liberalen aber auch nur auf 5,1 Prozent gekommen - diesmal haben sie mehr als das Dreifache.

Die CDU wird mit dem neuen starken Partner an ihrer Seite zurechtkommen müssen. Immerhin hat Ministerpräsident Roland Koch jetzt einen für Hessen ungewohnt komfortablen Mandatsvorsprung im Wiesbadener Landtag. Eine Jahr lang hatte er als geschäftsführender Regierungschef eine rot-rot-grüne Mehrheit gegen sich.

Mit tiefen Ringen unter den Augen und sichtlich gezeichnet absolviert Norbert Schmitt einen seiner letzten offiziellen Auftritte als SPD-Generalsekretär. „Es war ein bitterer Wahlabend, und er ist auch nicht schöner geworden über Nacht“, versucht er einen kleinen Scherz. Doch Schmitt, sonst nicht um einen lockeren Spruch verlegen, ist wie der SPD eigentlich das Lachen vergangen.

Zwar kam die Wahlniederlage alles andere als überraschend, in ihrem Ausmaß schockte sie die Sozialdemokraten aber doch. Nur 23,7 Prozent im einst roten Hessen - ein historisches Debakel. Zwei Mal war die noch am Wahlabend zurückgetretene Landeschefin Andrea Ypsilanti am Widerstand aus der eigenen Fraktion gegen ihre rot-rot-grünen Regierungspläne gescheitert. Das hat in der Partei tiefe Wunden hinterlassen, die erst einmal geheilt werden müssen.

Als „Chefarzt“ steht Thorsten Schäfer-Gümbel bereit, der als Spitzenkandidat seine Chance genutzt hat und die Führungsrolle in der hessischen SPD bekommen soll. „Er wird künftig Partei und Fraktion führen“, macht Schmitt deutlich. Schäfer-Gümbel trage keine Verantwortung für das miese Abschneiden. Sein Rückstand sei „einfach zu groß“ gewesen. Doch für die nächste Wahl in fünf Jahren bleibe wesentlich mehr Vorbereitungszeit. „Wir werden darum kämpfen, diese Scharte auszuwetzen.“ Dann aber ohne Schmitt, der sein Amt abgeben wird.

Zufrieden mit dem Wahlausgang sind Grüne und Linke in Hessen. Die Grünen haben mit 13,7 Prozent ihr bestes Ergebnis in einem deutschen Flächenland erreicht. Ihr Frontmann Tarek Al-Wazir hat sich nach Ansicht mancher Parteifreunde für Aufgaben auf Bundesebene empfohlen - er will aber zunächst in Hessen bleiben. Die Linkspartei setzt in Zukunft auf „glasklare Opposition“ im Landtag, wie Landeschef Ulrich Wilken sagt. Die „Gestaltungsmehrheit“ von SPD, Grünen und Linken sei weg. Vielleicht bedauert Wilken in diesem Moment dann doch ein bisschen das Ende der „hessischen Verhältnisse“.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen