Analyse: In Europa lauern viele Tücken auf Obama

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Deutsche Presse-Agentur

Barack Obama will nun auch international durchstarten. Seine erste, achttägige Reise nach Europa und in die Türkei als US-Präsident ist so ambitioniert wie sein Reformprogramm für die USA.

Er will bei seinem Debüt auf internationaler Bühne sowohl den „Führungsanspruch Amerikas“ als auch „das Ansehen der USA wieder herstellen“.

Nicht nur im Glanz von Gipfelveranstaltungen will Obama die Botschaft eines „neuen Amerikas“ präsentieren; im malerischen Prag sucht er erneut die ganz große Kulisse, vergleichbar mit seinem Auftritt im Berliner Tiergarten im Juli 2008. Der neue, charismatische US-Präsident, der von seiner glamourösen Ehefrau Michelle begleitet wird, hofft, seine Popularität in Europa politisch ummünzen zu können.

Auch wenn er tatsächlich die richtige Mischung aus neuer Bescheidenheit und altem Führungsanspruch Amerikas finden sollte - Washington weiß, dass Obama auf eine „trotzige Welt“ und eine „Herausforderung amerikanischer Macht“ stoßen wird, so die „New York Times“. Es könnte ein „bitteres Erwachen für Obama“ geben, meinte der konservative Historiker Nile Gardiner. Der demokratische US-Senator John Kerry sprach über die Reise als eine „Einladung zur Desillusionierung“.

Beim G20-Gipfel in London möchte Obama die Führer der Welt vom US-Konzept zur Bekämpfung der Weltwirtschaftskrise überzeugen - deren Kern milliardenschwere Finanzspritzen sind, die der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek als „Weg in die Hölle“ geißelte. Nach Telefongesprächen mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sind Obamas Forderungen nach neuen Konjunkturprogrammen der Europäer aber leiser geworden. Berlin konnte das Weiße Haus hinter den Kulissen überzeugen, dass gemessen an der Wirtschaftsleistung Deutschland kaum weniger tut als die USA.

Über neue Regulierungen für Finanzmärkte und Hedge-Fonds sowie mehr Kontrolle der Steueroasen scheinen sich die G20-Staaten zwar grundsätzlich einig zu sein. Aber: „Der Teufel liegt im Detail“, meinte ein europäischer Spitzendiplomat und verwies auf manche gravierende Differenzen der Teilnehmer. Besonders heikel ist das Thema Protektionismus. Im November hatten die G20-Führer in Washington versprochen, auf Beschränkungen des freien Handels zu verzichten. Laut Weltbank haben sich aber 17 Staaten, auch die USA, seither nicht daran gehalten.

Für Obama bergen auch die Gespräche am Rande erhebliche Tücken: Auch wenn das Weiße Haus über „dramatische Verbesserungen“ des bilateralen Klimas schwärmt, stehen beim Treffen mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew kontroverse Themen an: Das US- Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, der Umgang mit den Nuklearplänen des Irans oder die NATO-Osterweiterung. Beim Gespräch Obamas mit Chinas Partei- und Staatschef Hu Jintao trifft er auf den größten Gläubigerstaat der hoch verschuldeten USA. Peking hat - mit Marine-Manövern und dem Vorschlag, den Dollar als Reservewährung abzuschaffen - aus US-Sicht schon signalisiert, dass es als aufsteigende Großmacht die Supermacht USA neu infrage stellen will.

Beim NATO-Jubiläumsgipfel in Straßburg will Obama das Bündnis „neu beleben“ und Weichen für eine „neue Strategie“ stellen. Angesichts europäischer Widerstände wird er wohl von jeder Forderung nach neuen Truppen für Afghanistan absehen. Alle werden versuchen, Eintracht und Harmonie zu demonstrieren. Aber auch dem großen Kommunikator Obama wird es nicht leicht fallen, „zuzuhören und zu führen“, wie US-Sicherheitsberater James Jones das Ziel formulierte. Obama will mit bedächtigen Tönen und demonstrativer Bescheidenheit den Alliierten signalisieren, dass die Zeiten amerikanischer Arroganz vorbei seien - und gleichzeitig Führungsstärke zeigen.

Aber alle wissen, dass sich an den transatlantischen Differenzen wenig geändert hat: Washington will im Unterschied zu den Europäern die NATO endgültig von einem Verteidigungspakt zu einem global ausgerichteten Militärbündnis verwandeln, das quasi als Weltpolizist weltweit agiert. Auch will Obama trotz russischer Empörung Georgien und die Ukraine in die NATO aufnehmen. In Prag wird es für Obama leichter. Beim Treffen mit der EU-Präsidentschaft wird er den Schulterschluss im Kampf gegen die Klimaerwärmung anbieten können. Hier will er seine „große Rede“ über Abrüstung und die Sicherheit Europas halten. Und der Besuch in der islamischen Türkei soll die Beziehungen zu einen strategisch und kulturell besonders wichtigen Verbündeten stärken.

Obama hat sich enorm viel vorgenommen. Die bisherigen Erfahrungen seiner Präsidentschaft zeigen, dass er Herausforderungen zumindest nach außen hin mit einer verblüffenden Gelassener begegnet. Das müsste auch die Europäer beeindrucken, die sich auf den „coolsten“ Präsidenten der Geschichte freuen können. Das Weiße Haus hofft, dass sich auch die Weltführer von seiner Ausstrahlung beeindrucken lassen.

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