Analyse: Auch mit Obama könnte es Konflikte geben

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Deutsche Presse-Agentur

Die Kanzlerin wünschte Barack Obama alles Gute. Doch es klang, als ob Angela Merkel die übergroßen Erwartungen der Deutschen an den ersten schwarzen US-Präsidenten am Tag seiner Amtseinführung auch etwas dämpfen wollte.

„Er hat viel zu tun. Also, Glück und gutes Gelingen“, lautete ihre Botschaft Richtung Washington. Die Kanzlerin, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Außenexperten des Bundestags sind in gespannter Erwartung. Denn wie Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton ihr Land international positionieren werden, wird trotz der vielen Reden Obamas und der Anhörung der ehemaligen Senatorin im US-Kongress erst die Praxis der nächsten Monate zeigen.

Dann, wenn die Beteiligten das erste Mal ausführlich miteinander redet haben. Dann, wenn es zwischen Europa und den USA wegen der Welt-Wirtschaftskrise etwa in Subventionsfragen wirklich zur Sache geht.

Natürlich haben die Außen-Beamten der Regierung in den vergangenen Wochen versucht, Drähte zur neuen US-Regierung zu legen. Dabei achtete das Obama-Team jedoch freundlich wie strikt darauf, auch während der letzten Wochen der Amtszeit von Präsident George W. Bush nicht eine US-Nebenaußenpolitik zu betreiben, wie zu hören ist. Selbst zarte Anfragen der Deutschen, wann Obama ein Antrittsbesuch der Kanzlerin in Washington recht wäre, wollten seine Leute nicht abschließend bescheiden. Genauso erging es aber auch Frankreichs stets ungeduldigem Präsidenten Nicolas Sarkozy und Gordon Brown, dem Premier Großbritanniens, das sich traditionell als engster Partner der USA ansieht.

In einen Wettlauf um den schnellsten Obama-Besuch wollte die Kanzlerin ohnehin nicht eintreten. Merkel hat aber einen Besuch noch in den nächsten Wochen ins Auge gefasst, wie sie am Dienstag zu verstehen gab. Jedenfalls möchte sie mit Obama noch vor dessen erster Europa-Reise im April unter vier Augen einmal alle Themen der außenpolitischen Agenda durchgehen.

Merkel und Steinmeier hoffen auf einen aufgeschlossenen US-Präsidenten. Aus den Vorgesprächen der Beamten glauben die Deutschen, das Signal empfangen zu haben, dass Obama Deutschland als einen seiner „bevorzugten Partner“ ansieht, wie es heißt. Allerdings hält sich auch die Sorge, Obama könne seinen Blick noch mehr als Bush auf den asiatisch-pazifischen Raum richten. Dort, in Indonesien, hat er mehrere Jahre gelebt. Europa kennt er abgesehen von seiner Tournee im Juli, mit dem Höhepunkt seiner Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin, so gut wie gar nicht.

Obama und Clinton haben mehrfach betont, dass sie mehr auf Kooperation und Diplomatie setzen wollen als Bush in seiner ersten Amtszeit. Das gefällt den Deutschen. Nachdenklich sind sie aber bereits beim Thema Afghanistan geworden. Obama war eine Zeit lang so verstanden worden, als fordere er auch eine Ausweitung des militärischen Einsatzes der Bündnispartner.

Merkel sah sich daraufhin im November zur Klarstellung veranlasst, dass es weiter keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Süden Afghanistans geben werde. Inzwischen soll aus Obamas Umfeld das Signal gekommen sein: Kein Grund zur Aufregung. Erwartet werde aber eine Ausweitung des Engagements der Nato-Verbündeten, was auch mehr Ausbildung von afghanischem Militär bedeuten könne. Schon beim Nato- Gipfel wird sich zeigen, ob es dabei bleibt.

Einen echten Konflikt sieht Merkel schon jetzt bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise heraufziehen. Jedenfalls warnte sie Obama zuletzt recht deutlich davor, sein Land angesichts der globalen Wirtschaftskrise abzuschotten. Nach den Exzessen der vergangenen Zeit insbesondere auf den Finanzmärkten gelte es unter anderem, ein globales Regelwerk einzurichten. Und dazu müssten die USA „ein Stück ihrer eigenen Souveränität (...) zur Verfügung stellen“.

Bei aller Hoffnung - Angela Merkel stellt sich allem Anschein nach auf harte Gespräche mit dem neuen Mann in Washington ein.

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