Bundeswehr erwägt Verstärkung der ABC-Abwehr in Kuwait

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Die Bundeswehr-Führung denkt über eine Verstärkung der in Kuwait stationierten ABC-Abwehrkräfte im Fall eines Irak-Kriegs nach. Derzeit seien 59 Soldaten am Golf, weitere 200 stünden „in Marschbereitschaft“, sagte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstag). Sollte es die bewaffnete Durchsetzung eines UN-Mandats geben, „ist die Frage der Sicherheit unserer Soldaten eine, auf die wir antworten müssen: Ich kann die 59 Soldaten nicht alleine da lassen“, sagte Schneiderhan.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Samstag, es gebe Überlegungen, wie im Fall einer Zuspitzung der Lage die Sicherheit der Soldaten der ABC-Einheit in Kuwait, dem Nachbarland Iraks, gewährleistet werden könne. Derzeit sei es aber verfrüht, über konkrete Maßnahmen zu sprechen. Wenn sich die Bedingungen für die deutschen Soldaten in Kuwait änderten, werde der Generalinspekteur Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) entsprechend der Lage Vorschläge unterbreiten, sagte der Sprecher. Es wäre kaum vorstellbar, dass der Minister grundsätzlich anders entscheiden werde, als es der Generalinspekteur vorgeschlagen habe.

Das ABC-Abwehrbataillon mit sechs „Fuchs“-Spürpanzern ist im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes in Kuwait stationiert. Bei einem möglichen Irak-Krieg könnten die ABC-Kräfte nach früheren Aussagen Strucks im Notfall in Kuwait zum Einsatz kommen - „wenn kuwaitische oder amerikanische Einrichtungen durch ABC-Waffen bedroht werden“. Nach Ansicht der Grünen müsste ein solcher Einsatz aber vom Bundestag gebilligt werden.

Der Einsatz der „Fuchs“-Spürpanzer hat in jüngster Zeit immer wieder für Wirbel gesorgt. Zunächst hatte Struck im Wahlkampf Ende August angekündigt, die ABC-Panzer bei einem Krieg abzuziehen. Nach der Bundestagswahl hatte er dies revidiert und erklärt, ein Abzug der „Fuchs“-Spürpanzer wäre „außenpolitisch fatal“.

Die Grünen hatten während ihres Parteitags im Dezember den Abzug der „Fuchs“-Panzer im Fall eines Alleingangs der USA gegen den Irak ohne ein UN-Mandat gefordert. Nach Ansicht der Bundesregierung jedoch ist eine zweite Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Legitimierung eines Iraks zwar wünschenswert, aber nicht zwingend notwendig. Die Bundesregierung lehnt einen Krieg gegen den Irak und eine militärische Beteiligung strikt ab.

Die ABC-Einheit stammt aus dem ostwestfälischen Höxter und hat etwa 260 Soldaten. Die 200 Soldaten können bei Bedarf innerhalb von 96 Stunden nach Kuwait verlegt werden. Der Einsatz des gesamten Bataillons ist durch das Bundestagsmandat für den Anti-Terror-Kampf gedeckt. Das wichtigste Einsatzfahrzeug der ABC-Abwehrkräfte ist der Spürpanzer „Fuchs“ - ein mobiles Militärlabor, mit dem chemische und biologische Kampfstoffe aufgespürt werden können.

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