Gemeinderat Achstetten-Grundbuch: "I däds heba, so lang’s goht"

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ACHSTETTEN (sz) - Da niemand genau weiß, was die Einführung des "Elektronischen Grundbuchs" kosten wird, hat sich Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, die Grundbücher nicht nach Laupheim abzugeben. Das Grundbuchamt soll bis auf weiteres in der Gemeinde weitergeführt werden.

Von unserem Mitarbeiter Wolfgang Manecke

Ein "umfangreiches, schwieriges und nicht ganz geklärtes Thema" nannte Bürgermeister Kai Feneberg die geplante Einführung des "Elektronischen Grundbuchs". Obwohl problematisch, sollen die Gemeinden kurzfristig bis Jahresende 2000 gegenüber dem Justizministerium Baden-Württemberg Stellung nehmen, ob sie das Grundbuchamt behalten wollen oder – im Falle Achstetten – dessen Führung nach Laupheim abgeben möchten.

Vor allem, so Feneberg, wisse niemand, was das kosten werde. Es seien Beträge zwischen 10 000 und 80 000 DM angegeben worden. Er selbst, meinte der Schultes, halte das Grundbuchamt für "politisch wichtig" und wolle es zunächst behalten, später abgeben könne man es immer noch. Auch Joachim Wieland konnte keine näheren Angaben machen. Niemand wisse, so der Kämmerer, wie die Ausstattung mit Software aussehe und welche Investititions- und Unterhaltungkosten in der etwa fünfjährigen Einführungsphase anfallen werden. Er schlage vor, sich "alle Rechte zu sichern" und die Entwicklung abzuwarten.

In der anschließenden Diskussion waren sich alle Gemeinderäte im Grunde einig und schlossen sich den Argumenten des Bürgermeisters und des Kämmerers an. Gemeinderat Matthäus Miehle erinnerte daran, welche wichtige Rolle die Grundbücher bei der Eingemeindung gespielt haben. "Wir sollten dabei sein, wir sollten das halten können", sagte auch Franz Kennerknecht aus Oberholzheim. Auf den Punkt brachte es Georg Peisker, kurz und knapp meinte der Ortsvorsteher aus Bronnen: "I däds heba, so langs´goht!"

Einer Meinung waren Bürgermeister und Gemeinderat auch bei der einstimmigen Verabschiedung der "Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben". Da noch nicht alle Grundstückseigentümer an die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, muss die Gemeinde deren Gruben leeren. Dazu ist die Kommune zum "Wohle der Allgemeinheit" verpflichtet, die Grundstückseigner selbst dürfen nicht mehr entsorgen. Der Gemeinderat entschied einstimmig, diesen Entsorgungsauftrag zum 1. Januar 2001 zum Preis von 45 Mark pro Kubikmeter Abwasser/Grubenschlamm an die Firma Roland Mantz zu vergeben.

Im Auftrag der Gemeinde Achstetten wird das Ehinger Entsorgungsunternehmen den anrüchigen Inhalt der privaten Gruben und Kleinkläranlagen einsammeln und in die Kläranlage Laupheim bringen; die eigene Achstetter Anlage in Stetten kann nichts mehr aufnehmen.

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