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Dienstreise

Das sagt Ronja Kemmer über die gesponserte Oman-Reise

Ulm / Lesedauer: 2 min

Nachdem herausgekommen ist, dass sich die Abgeordnete aus Ulm eine Reise in den Oman hat finanzieren lassen, nimmt sie nun Stellung. Eine Frage bleibt jedoch unbeantwortet.
Veröffentlicht:04.07.2020, 13:51

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Sie habe Verständnis dafür, dass das Thema Dienstreisen von Abgeordneten momentan unter besonderer Aufmerksamkeit steht. "Dienstreisen sind allerdings nicht unüblich, sondern sie ergänzen bestenfalls die parlamentarische Arbeit - und sie unterliegen Regeln des Deutschen Bundestages wie Genehmigungs- und Veröffentlichungspflichten, die für alle Abgeordneten gleichermaßen gelten", teilt Kemmer mit.

Die Reise in den Oman im Dezember 2018, an der auch ihre Kollegen Ploß und Stefinger teilnahmenen, sei eine solche Dienstreise gewesen. "Ich habe daran in meiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Bildung,  Forschung und Technikfolgenabschätzung teilgenommen", teilt Kemmer mit.

Versehen bei der Zuordnung der Kosten

Diese Dienstreise habe auf Einladung der Botschaft des Oman in Deutschland stattgefunden. Auch dies sei ein üblicher Vorgang, den auch das Auswärtige Amt und auch der Deutsche Bundestag bei Parlamentariergruppen anderer Länder so praktiziere.

"Unsere Dienstreise wurde der Bundestagsverwaltung gemeldet. Durch ein Versehen wurde allerdings die Gesamtsumme dieser Dienstreise einem Teilnehmer alleine zugeordnet, anstatt sie durch drei zu splitten", bestätigte sie die Berichterstattung. Die Nachfragen in den Medien bezeichnet sie als "berechtigt".

Sie erklärt den Hintergrund der Reise wie folgt:

"Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit ist Deutschland auf dem Gebiet der Berufsbildung und insbesondere beim Aufbau und Betrieb von Bildungsorganisationen im Logistiksektor in Oman aktiv. In diesem Zusammenhang fanden Termine und Gespräche mit dem Wirtschafts-, dem Transport- und dem Technologieministerium des Oman statt."

Zudem verweist sie auf Beziehungen von Hochschulen in Deutschland und im Oman, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), der Humboldt-Stiftung und weiteren Forschungsinstitutionen. "Auch um deren Rolle und weitere Kooperationsmöglichkeiten ging es bei den Terminen."

Weitere Themen seien die Rolle des Oman im Nahost-Konflikts und die Stärkung von Frauen in der omanischen Politik und Gesellschaft gewesen. Diese Thematik treibe sie als weibliche Abgeordnete besonders um.

Auffällig war jedoch, dass ihre Teilnahme an der Reise weder in ihren eigenen Kanälen in den Sozialen Netzwerken, noch auf Bildern, in Kommentaren oder Texten ihrer Begleiter zu sehen war, obwohl sie regelmäßig selbst über ihre Tätigkeiten als Abgeordnete berichtet.

Die Frage der Schwäbischen Zeitung, warum ihre Teilnahme an der Reise dort komplett verschwiegen wurde, beantwortete sie nicht. Sie betonte lediglich: "Zu keinem Zeitpunkt wollte ich deshalb den Eindruck der Intransparenz meiner Mandatstätigkeit erwecken."