Digitalabo

Allgemeine Geschäftsbedingungen Digitale Angebote

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Digitalabos (nachfolgend DA genannt) insbesondere durch Verbraucher. Angeboten wird dieses DA von der Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Gessler; Karlstr. 16, 88212 Ravensburg (nachfolgend SV genannt). Das DA besteht aus drei Komponenten, nämlich das E-Paper, die Apps und die auf der Homepage des SV abrufbaren geschützten Inhalte. Die jeweiligen Kombinationsmöglichkeiten dieser Komponenten im Rahmen der einzelnen DA-Angebote ergeben sich aus der jeweils gültigen Produktaufstellung auf der Homepage des SV.

    1. SV stellt dem Nutzer die von ihm ausgewählten Dienste in der Regel in elektronischer Form zur Verfügung. Die mobilen Apps des DA können insgesamt auf bis zu fünf Endgeräten genutzt werden. Davon kann ein Gerät innerhalb von 30 Tagen auf meine.schwaebische.de entfernt werden, um mit einem neuen Gerät Zugriff zu erhalten. Der Homepage-Login und das webbasierte E-Paper des DA ist auf eine zeitgleiche Browsersitzung beschränkt.
    2. Dem Nutzer ist bekannt, dass bei technischen Diensten, wie etwa dem vorliegenden DA, vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten auftreten können. Dem Kunden ist insoweit bewusst, dass ein unzumutbar langer Ausfall dieser Dienste zu Gewährleistungsrechten führen kann. SV wird ihm daher im Rahmen der gesetzlich geschuldeten Gewährleistung die angebotenen Leistungen um die jeweilige Ausfallzeit verlängern.
    3. Aus technischen Gründen ist es ferner nicht auszuschließen, dass vereinzelt Artikel nicht zu vergrößern sind oder Dateien vorübergehend nicht abrufbar sind. Dies ist produktionstechnisch bedingt und stellt keinen Mangel dar. Bei der Darstellung der Ausgaben als E-Paper kann es in vereinzelten Fällen zu Darstellungsfehlern kommen. Diese werden in der Regel noch am selben Tag behoben.
    4. In Fällen höherer Gewalt, wie z.B. unvorhergesehene Ereignisse sowie Ereignisse deren Auswirkungen auf den Vertrag von keiner Partei zu vertreten sind, ist SV von der Leistungspflicht befreit. Solche Ereignisse sind z.B. Ausfälle in Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, sonstige technische Störungen soweit sie nicht von SV zu vertreten sind.
    1. Für die Nutzung des DA ist eine Registrierung durch den Nutzer notwendig, welche entweder über das hierfür vorgesehene Online-Formular oder telefonisch über die hierfür angegebene Telefonnummer erfolgen kann. Etwaige Rückfragen, auch hinsichtlich technischer Probleme, werden vom Digitalsupport des SV (digitalabo@schwaebische.de oder 0751/2955-5333) beantwortet und bearbeitet.
    2. Die notwendige technische Ausstattung der Endgeräte für die jeweiligen Komponenten des DA ist auf der Homepage des SV ersichtlich. Dem Kunden ist bewusst, dass eine Nutzung des DA mit (End-)Geräten, die die notwendigen technischen Spezifikationen nicht vorweisen, nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
    3. Alle bei der Registrierung und Bestellung abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-MailAdresse und der Wahl eines persönlichen Passworts. Der Kunde hat bis zum Anklicken des endgültigen Bestellbuttons jederzeit die Möglichkeit, seine Registrierung rückgängig zu machen. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum DA ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
    4. Die Rechte des Nutzers aus dem Nutzungsvertrag sind nicht übertragbar. Im Falle eines vom Nutzer verschuldeten Missbrauchs der Zugangsdaten, wie etwa eine Weitergabe des Passworts an Dritte, ist SV berechtigt, bis zur endgültigen Klärung der Sachlage, den Zugang zu sperren. In diesem Fall bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstandenen Schaden zu ersetzen.
    5. Es kann nur ein Nutzerkonto pro Nutzer registriert werden. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerkonten ist nicht gestattet. Jede Umgehung dieser Regelung ist verboten. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
    6. Vertragspartner des Nutzers ist die

      Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Gessler
      Karlstr. 16
      88212 Ravensburg

      Tel.: 0751 – 2955 0
      Fax: 0751 – 2955 99 1299
      Mail: digitalabo@schwaebische.de
      Registergericht Ulm HRA Nr. 610151

      Persönlich haftende Gesellschafterin:
      Schwäbischer Verlag Verwaltungs-GmbH, Leutkirch
      (künftig Ravensburg)
      Registergericht Ulm HRB Nr. 610471

      Vertretungsberechtigter Geschäftsführer
      Dr. Kurt Sabathil
    7. Nach der Bestellung erhält der Nutzer eine automatisierte Bestätigung, welche den Eingang seiner Bestellung bei SV bestätigt. Damit kommt noch kein Vertrag zustande. Der Nutzungsvertrag mit SV kommt erst zustande, wenn SV die Bestellung des Nutzers per Mail gegenüber dem Nutzer ausdrücklich annimmt und/oder dem Nutzer durch SV die Leistungen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden. SV wird den Kunden über die Zurverfügungstellung in geeigneter Weise informieren, z.B. durch die Zusendung eins Aktivierungslinks. SV ist berechtigt, einen Vertragsschluss mit dem Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
    8. Unter https://meine.schwaebische.de kann der Nutzer jederzeit das Passwort ändern oder weitere Änderungen vornehmen. Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, diese unverzüglich dem SV mitzuteilen.
    1. Hinsichtlich der Kosten des DA, der Zahlweise und der Zahlmöglichkeiten wird auf die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Preisliste verwiesen. Die Preisliste wird von SV in der jeweils gültigen Form auf seinen Internetseiten zur Verfügung gestellt. Diese enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hier gelangen Sie zur Preisliste. Im Falle der Zahlung mittels Bankeinzug ist die Pre-Notification-Frist nach der SEPA-Basis-Lastschrift auf einen Tag verkürzt.
    2. Der Bezugspreis enthält die Bereitstellung der in Ziff. 1 und 2 dieser AGB beschriebenen Leistungen, nicht jedoch die Kosten für die Internetverbindung selbst. Dem Nutzer können dementsprechend weitere Kosten für die Verbindung zum Internet entstehen. Die Kosten für die Internetverbindung sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter.
    3. Etwaige Bezugspreiserhöhungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor Wirksamkeit per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.
    1. Soweit in diesen Bestimmungen nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Nutzers auf Ersatz von Schäden jeglicher Art, auch von Aufwendungsersatzansprüchen und mittelbaren Schäden ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen aller Verletzungen von Pflichten aus dem Schuldverhältnis sowie aus unerlaubter Handlung. Der Haftungsausschluss gilt auch dann, wenn SV Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eingesetzt hat.
    2. Abweichend von 6.1. dieser AGB haftet SV, gleich aus welchem Rechtsgrund, - und dies gilt auch dann, wenn SV leitende Angestellte oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen eingesetzt hat – wenn:
      • SV grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt,
      • SV einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat.
      • schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind; sowie
      • SV gegen so genannte Kardinalpflichten verstoßen hat, d.h.
        • bei wesentlichen Pflichtverletzungen, welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder
        • bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
    3. In den Fällen des Absatz 6.2. (d) dieser AGB ist die Haftung von SV allerdings bei nur leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
    4. Der Haftungsausschluss findet in Bezug auf Ansprüche aus dem keine Anwendung. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
    1. Der Nutzungsvertrag kann ohne Angabe von Gründen beiderseits mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des Kalendermonates gekündigt werden.

      Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail an folgende Adresse erfolgen:

      Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Gessler
      Kundenservice
      Stichwort: Digitalabo
      Karlstr. 16
      88212 Ravensburg

      oder

      Email: digitalabo@schwaebische.de
    2. SV ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen die Nutzungsbedingungen verstößt und/oder ein begründeter Verdacht rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegt. Zudem ist SV berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Kunde mit der Bezahlung mehr als 10 Werktage in Verzug ist. Eine außerordentliche Kündigung wird dem Nutzer schriftlich, per Fax oder per E-Mail mitgeteilt.
  2. SV behält sich vor, diese AGB zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Widerspricht der Nutzer innerhalb der Frist, ist SV berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag ordentlich zu kündigen. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen SV geltend machen.

  3. Sollte aus der Vertragsbeziehung eine Meinungsverschiedenheit entstehen, ist die Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Gessler zur Durchführung eines für den Kunden kostenfreien Vermittlungsverfahrens von einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Bei etwaigen Beschwerden können sich die Kunden daher an

    Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
    Straßburger Str. 8
    77694 Kehl

    Telefon: +49 7851 79579 40
    Telefax: +49 7851 79579 41

    Internet: www.verbraucher-schlichter.de
    E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de

    wenden. Sollte dort keine Einigung erzielt werden, steht – ohne vorherigen Schlichtungsversuch bei einer staatlich anerkannten Stelle – der Rechtsweg offen.

  4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten entspricht oder am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.