StartseiteRegionalRegion OstalbStödtlenNach Stopp der Bundesförderung: Breitbandausbau in Stödtlen auf Eis gelegt

Breitbandausbau

Nach Stopp der Bundesförderung: Breitbandausbau in Stödtlen auf Eis gelegt

Stödtlen / Lesedauer: 4 min

Bürgermeister sauer über Entscheidung des Bundes – 20 Gemeinden im Kreis betroffen
Veröffentlicht:21.10.2022, 12:06

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Lange Gesichter in Stödtlen : Erst hat nur eine Firma ein, aus Sicht der Gemeinde, „völlig überteuertes Angebot“ abgegeben, dann hat die Bundesregierung am Mittwoch plötzlich die Förderung für schnelles Internet eingestellt. Nun hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung entschieden: Das Breitband-Projekt muss schweren Herzens vorerst auf Eis gelegt werden.

Mit dem Ausbau sollte Stödtlen mit den Ortsteilen Birkenzell, Dambach, Gaxhardt und Regelsweiler komplett ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Unerwartet hat der Bund jedoch nun sein sogenanntes Graue-Flecken-Förderprogramm vorzeitig eingestellt.

Die in diesem Jahr für den Ausbau des Glasfasernetzes zur Verfügung stehende Fördersumme von drei Milliarden Euro sei bereits ausgeschöpft, hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch in Berlin erklärt. Er stellte eine Wiederaufnahme des Programms erst für kommendes Jahr in Aussicht.

In Stödtlen trifft diese Entscheidung auf Bestürzung. „Ich habe so etwas noch nie erlebt, das ist sehr frustrierend“, sagte Bürgermeister Ralf Leinberger . „Ich war völlig entsetzt, als ich die Mitteilung bekommen habe. Niemand hat davon gewusst.“

Für die Gemeinde Stödtlen verzögert sich damit der Breitbandanschluss um einige Monate. Der Ausbau des Glasfasernetzes in allen Ortsteilen hätte etwa drei Millionen Euro gekostet. Ohne die Förderung, bei der 50 Prozent der Bund, 40 Prozent das Land und nur zehn Prozent der Kosten die Gemeinde hätte übernehmen müssen, sei die Finanzierung in Stödtlen jedoch nicht mehr gesichert, wie Leinberger erklärt.

Mehrere Gemeinden von Förderstopp betroffen

Der Bürgermeister kann die Vorgehensweise des Bundes nicht nachvollziehen: „Das erscheint mir nicht logisch. Wenn ich jetzt die Förderantragstellung stoppe, weiß ich ja wieder nicht, wie hoch das Volumen sein wird. Ich finde, so etwas geht nicht. So etwas kann man nicht machen.“

Mit dem Graue-Flecken-Programm sollten ländliche Kommunen unterstützt werden, in denen sich der Ausbau des Glasfasernetzes wegen hoher Kosten für Telekom-Unternehmen privatwirtschaftlich nicht lohnt – beispielsweise wegen einzelner, weit auseinanderliegender Gehöfte oder Teilorte.

Als graue Flecken werden dabei Gebiete bezeichnet, in denen die Menschen mit weniger als 100 Megabits im Download surfen können. Zum Vergleich: Das Streamen von Videos oder Musik erfordert mindestens eine Downloadgeschwindigkeit von 30 Megabits pro Sekunde. Surfen nun mehr als drei Menschen gleichzeitig über dieselbe Leitung, nimmt die Leistung immer weiter ab, Internetseiten laden nicht mehr oder die Verbindung bricht sogar ganz ab. Für den deutschlandweiten Ausbau hat die Bundesregierung zwölf Milliarden Euro eingeplant.

Nach Angaben Leinbergers sind etwa 20 Gemeinden im Ostalbkreis von dem Förderstopp betroffen. „Wir sind da also nicht allein“, betonte der Bürgermeister. Schon zuvor stand aber die Finanzierung des Projektes in Stödtlen auf unsicherem Fundament. Denn auf die europaweite Ausschreibung der Planungsarbeiten hin hatten nur zwei Unternehmen ihr Interesse bekundet, lediglich eines von ihnen – die Firma Geodata aus Westhausen – hatte ein Angebot von einer Million Euro abgegeben. „Das war uns eindeutig zu hoch“, so Leinberger.

Leinberger reicht schriftliche Beschwerde in Berlin ein

Wie er im Gespräch mit den Räten andeutete, vermute er, dass der Preis von vorneherein auf Ablehnung ausgelegt gewesen sein könnte, da derzeit in der Branche überall Kapazitäten für den Ausbau fehlten. Ursprünglich hatte der Bürgermeister deshalb geplant, das Angebot des Westhausener Unternehmens noch einmal mit den Räten zu diskutieren und daraufhin gegebenenfalls die Ausschreibung wieder zurückzunehmen. „Jetzt stellt sich die Frage der Ausschreibung aus Kostengründen gar nicht mehr.“

Wie Leinberger mitteilte, habe er sich bereits schriftlich bei den Bundestagsabgeordneten des Ostalbkreises beschwert. „Wir müssen an den Bund appellieren, dass das Programm weitergeht“, sagte er. Ebenso bleibe die Verwaltung weiterhin in Kontakt mit dem Landkreis, der über das Breitbandförderkompetenzzentrum die Gemeinden beim Ausbau unterstützt, sodass das Projekt bei einer Wiederaufnahme des Förderprogramms möglichst schnell vorangetrieben werden kann.

Ansonsten bleibe der Gemeinde jedoch nach Angaben Leinbergers nichts anderes übrig, als abzuwarten, bis sich das Förderportal des Bundes wieder öffnet und sich eine erneute Aussicht auf schnelles Internet bietet.