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Stadt prüft erste Unterschriften für Bürgerbegehren

Stadtforum übergibt 900 Unterschriften für Erhalt des Pestalozzihauses

900 Unterschriften hat das Stadtforum für den Erhalt des Pestalozzihaus an die Verwaltung übergeben. Hagen Vollmer hofft, das noch weitere hinzukommen.
900 Unterschriften hat das Stadtforum für den Erhalt des Pestalozzihaus an die Verwaltung übergeben. Hagen Vollmer hofft, das noch weitere hinzukommen.
Daniel Häfele

Biberach sz Ein weiterer Schritt hin zu einem möglichen Bürgerentscheid über die Zukunft des Pestalozzihauses in Biberach ist getan: Hagen Vollmer, Vorsitzender des Stadtforums, hat am Donnerstag die ersten 900 Unterschriften an die Stadt übergeben. Insgesamt braucht es 1700 Unterschriften von Biberacher Bürgern. Die Frist endet am 5. Februar.

Zwölf bis 15 Unterstützer sammelten in den vergangenen Wochen Unterschriften für das Bürgerbegehren. „Wir sind zufrieden“, sagt Vollmer und verweist darauf, dass man eben nur eine begrenzte Zahl an Ehrenamtlichen habe und diese auch berufliche sowie private Verpflichtungen hätten. Auch seien die Wintermonate, in denen es früher dunkel werde, nicht die besten Voraussetzungen. Vorbei ist die Unterschriftenaktion noch nicht – im Gegenteil. „Jetzt geht’s in den Endspurt“, so Vollmer. „Wir haben ein sportliches Programm vor uns.“

XL-Postkarten im Briefkasten

So gibt es am Dienstag, 16. Januar, um 19 Uhr im Hans-Liebherr-Saal der Stadthalle eine Infoveranstaltung. Dabei soll unter anderem näher erläutert werden, welche Bedeutung das Haus für den kulturellen Aufschwung der Stadt nach dem Krieg hatte. Darüber hinaus gehen die Mitglieder in den nächsten Tagen durch die Wohngebiete. Auch bei Einwohnern umliegender Stadtteile wie Ringschnait, Stafflangen oder Rißegg wollen sie klingeln: „Wer nicht Zuhause ist, dem werfen wir eine XL-Postkarte in den Briefkasten.“

Auf der Karte ist der Hinweis abgedruckt, dass es in einigen Biberacher Geschäften und Kneipen Unterschriftenlisten gibt: „Uns würde es sehr helfen, wenn Menschen, die unterschrieben haben, in ihrem Bekanntenkreis für unser Anliegen werben.“ Wie Vollmer weiter erläutert, gehe es bei dem Bürgerbegehren um den Erhalt des Gebäudes und des Saals – und nicht darum, die Musikschule dort wieder unterzubringen: „Wir wollen den Anbau eines neuen Saals an die Musikschule nicht verhindern.“

1700 Unterschriften nötig

Hintergrund des Bürgerbegehrens ist, dass der Gemeinderat beschlossen hat, das Pestalozzihaus nicht zu sanieren und nach einer sogenannten „Restlaufzeit“ abzureißen. Das Stadtforum hält das „lila Haus“ an der Wielandstraße dagegen für stadtgeschichtlich bedeutend. Es möchte das Ende des 19. Jahrhunderts erbaute Gebäude erhalten. Kommen die 1700 Unterschriften zusammen, muss sich der Gemeinderat nochmals mit der Entscheidung zum Pestalozzihaus befassen. Revidiert er seinen Beschluss nicht, gibt es innerhalb von vier Monaten einen Bürgerentscheid.

Die am Donnerstag abgegebenen Unterschriften werden nun an die Mitarbeiter des Bürgeramts weitergegeben. Wie die Sprecherin der Verwaltung, Andrea Appel, erläutert, gleicht die Stadt ab, inwiefern die Unterschriften gültig sind: „Das ist Handarbeit und bedeutet einen hohen Arbeitsaufwand.“ Eine Unterschrift ist dann gültig, wenn es sich um die eines wahlberechtigten Bürgers der Stadt Biberach handelt. Er muss mindestens 16 Jahre alt sein, die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Mitgliedstaates haben und seit mindestens drei Monaten in Biberach wohnen.

Manche Unterschriften wohl ungültig

Vollmer schätzt, dass manche Unterschriften ungültig sein könnten: „In der Euphorie haben auch Menschen aus umliegenden Gemeinden wie Ummendorf oder Schemmerhofen unterschrieben.“ Deshalb, und auch um die Marke von 1700 zu durchbrechen, sei man auf weitere Unterschriften angewiesen.

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