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Stadt Schelklingen erhöht Steuern

Nach 2012 gibt es erstmals eine Erhöhung

Im Rathaus wurden am Mittwochabend höhere Steuern für Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende erhöht.
Im Rathaus wurden am Mittwochabend höhere Steuern für Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende erhöht.
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Schelklingen jon Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen hat am Mittwochabend die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer beschlossen. Die Hebesätze der Kommune werden zunächst befristet für drei Jahre ab dem Haushaltsjahr 2018 angehoben.

Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe soll auf einen Hebesatz von 360 Prozent steigen, für Grundstücke (Grundsteuer B) wurde der gleiche Hebesatz beschlossen. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird für die kommenden drei Jahre auf 350 Prozent festgeschrieben. Im gleichen Atemzug beschloss der Gemeinderat auch eine neue Satzung für die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Letztmalig wurden die Realsteuerhebesätze in der Stadt Schelklingen 2012 geändert.

CDU und SPD einer Meinung

CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Gemeinderat Heinz Zeiher kommentierte, dass dies die bestmögliche Entscheidung sei: „Wir müssen nun schauen, wie es sich entwickelt. In drei Jahren werden wir neu über das Thema sprechen.“

„Die SPD ist mit dem Vorgehen ebenfalls einverstanden“, erklärte Fraktionsvorsitzender Jürgen Haas. Mit der Erhöhung habe man einen moderaten Weg gefunden. „Eine Steuererhöhung hört sich immer schlimm an. Am Ende handelt es sich hier aber bei Hausbesitzern um etwa 20 Euro im Jahr.“

In Anbetracht der leeren Kassen der Stadt Schelklingen muss dringend eine Einnahmeverbesserung her. Die Erhöhung der Steuersätze sei zwar nur minimal, solle aber gleichzeitig ein Zeichen an die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis sein, wie Steueramtsleiter Marcel Kley während der Gemeinderatssitzung erklärte. Die Erhöhung der Hebesätze diene nicht der Finanzierung von Investitionen, so Kley weiter. Die Mehreinnahmen würden zur Deckung der laufenden Ausgaben im Vermögenshaushalt – etwa für Strom, Wasser oder Personalkosten – benötigt. „Zu bedenken ist jedoch, dass eine Erhöhung der Hebesätze die Stadt nicht vor dem immer stärker werdenden Spardruck bewahrt“, unterstrich Marcel Kley.

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