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SPD: Die Agenda 2010 wirkt immer noch nach

Der Ortsverein Ostrach analysiert die Bundestagswahl – Jörg Schmitt wird als Vorsitzender wiedergewählt
Jörg Schmitt (von links), Hans Buchwald und Matthias Seitz behalten ihre Funktionen im Ostracher SPD-Ortsverein.
Jörg Schmitt (von links), Hans Buchwald und Matthias Seitz behalten ihre Funktionen im Ostracher SPD-Ortsverein.
Christoph Klawitter

Ostrach sz Mehr junge Leute für die SPD gewinnen und sich in der Opposition erneuern: Angesichts des verheerenden SPD-Ergebnisses bei der Bundestagswahl haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Ostrach angeregt über den Zustand der Partei und über Wege aus der Misere diskutiert. Formsache war in der Hauptversammlung am Mittwoch die Wiederwahl von Jörg Schmitt als Ortsvereins-Vorsitzender.

Jörg Schmitt hat das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl sehr zu denken gegeben, das war bei der Hauptversammlung zu spüren. „Das Prinzip Hoffnung stirbt zuletzt“, leitete er seine Wahlanalyse etwas fatalistisch ein. An der Wahlkreiskandidatin Stella Kirgiane-Efremidou lag das schlechte Ergebnis, das die SPD auch im Kreis Sigmaringen einfuhr, laut Jörg Schmitt nicht. „Sie hat sich unheimlich engagiert“, sagte er. Er habe sie ja bei Haustürbesuchen in Ostrach erlebt. Freundlich, fröhlich und optimistisch sei sie auf die Leute zugegangen.

Ergebnis eines langen Prozesses

„Ist das jetzt ein politisches Erdbeben gewesen, das uns nahezu verschlungen hat, oder ist es das Ergebnis eines längerfristigen Prozesses?“, fragte Jörg Schmitt in seiner Wahlanalyse, um später zum Schluss zu kommen: Es war ein längerfristiger Prozess. Besonders das Reformpaket Agenda 2010 der Schröder-Ära habe der Partei auf lange Sicht geschadet. Zwar seien dadurch viele neue Jobs entstanden, aber auch viele schlecht bezahlte. Das Resultat: „Dass viele zwei oder drei Jobs machen müssen. Dass viele so wenig verdienen, dass Altersarmut absehbar ist.“ Durch diese Art von Politik sei nicht mehr erkennbar gewesen, für welche Werte die SPD eigentlich steht.

Die SPD habe in der großen Koalition einige Erfolge verbucht. „Was wir nicht geschafft haben: Das dem Bürger auch zu vermitteln“, zählte Schmitt einen weiteren Grund für die Wahlniederlage auf. Auch am Auftreten des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, besonders bei dem TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, übte Schmitt Kritik. „Das war für mich kein Wahlduell. Das war viel zu brav.“

„Wir brauchen neue Gesichter“

Den Gang in die Opposition auf Bundesebene hält Schmitt für richtig. Die Partei könne dadurch ihr Profil schärfen und sich auch erneuern. „Wir brauchen meiner Meinung nach neue Gesichter“, sagte er weiter und nannte als Beispiel den 26-jährigen Leon Hahn, SPD-Kandidat im Wahlkreis Bodenseekreis und Jusos-Landesvorsitzender. Schmitt und auch die anderen Teilnehmer der Hauptversammlung ärgerten sich, dass es hoffnungsvolle Nachwuchspolitiker speziell in der Landes-SPD schwer hätten. Diese müssten auf aussichtslosen, hinteren Listenplätzen bei den Wahlen antreten – und hätten dann im stark CDU-geprägten Oberschwaben keine Chance auf den Einzug in Bundestag oder Landtag. „Vor Jahren habe ich schon einmal einen Oberschwaben-Bonus gefordert“, sagte Jörg Schmitt. Wenn oberschwäbische SPD-Politiker weiter auf hinteren Listenplätzen landeten, werde sich die Situation der Partei in Oberschwaben über Generationen nicht verändern, prophezeite er. Jörg Schmitt machte deutlich, dass man auch auf Ortsvereinsebene in Ostrach junge Leute brauche. Er selbst klebe nicht an seinem Stuhl als Vorsitzender, bemerkte er.

In der Aussprache erinnerte Schriftführer Matthias Seitz noch einmal an das große SPD-Problem Agenda 2010. „Die Leute sind komplett verbittert“, sagte er, das habe er in Gesprächen mit Bürgern gemerkt. Wenn die SPD dieses Thema nicht noch einmal neu diskutiere, werde sie womöglich auch künftig nur so wenig Stimmen bekommen wie derzeit. Wie sehr das Erstarken der AfD manche Parteimitglieder aufwühlt, wurde deutlich in der Aussprache. Wenn die Leute kein Geld mehr für die Miete hätten, würden sie AfD wählen, meinte Bärbel Lange etwas aufgebracht. Ursula Schmitt hingegen konterte, damit könnten die Wähler ihre Mieten dann aber auch nicht bezahlen.

Jörg Schmitt ist nun schon seit 30 Jahren Vorsitzender des Ortsvereins, bei einer Enthaltung wurde er wiedergewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Platzer, Schriftführer Matthias Seitz, Kassierer Hans Buchwald und die Kassenprüfer Manfred Weick und Peter Kallert.

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