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OB spricht Rutenfestkommission Vertrauen aus

Stadtverwaltung und Verein legen Streit um Kontrolle der Vereinsfinanzierung bei

Ravensburg vin Viel Lärm um nichts: Die Rutenfestkommission (RFK) und die Ravensburger Stadtverwaltung haben am Montagabend im Gemeinderat einen Streit beigelegt, der in den vergangenen zwei Wochen hochgekocht war. Der Vorstand der RFK um Dieter Graf hatte sich darüber aufgeregt, Ende Oktober aus der „Schwäbischen Zeitung“ erfahren zu haben, dass die Stadt künftig alle Vereine, die mehr als 100 000 Euro Zuschuss bekommen, strenger kontrollieren will, um zu sehen, ob die Steuergelder ordnungsgemäß verwendet werden.

Konkret geht es dabei um Volkshochschule, Theater Ravensburg, Zehntscheuer und eben die Rutenfestkommission – die Musikschule Ravensburg, Fünfter im Bund der Vereine, die mehr als die fragliche Summe bekommen, wird bereits vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises kontrolliert. Von den anderen vier Vereinen fordert die Stadt künftig entweder das Testat eines Wirtschaftsprüfers oder die Kontrolle durch das eigene Rechnungsprüfungsamt.

Dieter Graf sah darin eine Misstrauensbekundung gegenüber den betroffenen Vereinen und schimpfte im Anzeigenblatt „Südfinder“, der Beschluss des Gemeinderats sei eine „Frechheit“, „Sauerei“ und ein „Angriff aufs Ehrenamt“. Das wiederum sorgte am Montag für Unmut im Gremium. Graf habe sich mit seiner Wortwahl „granatenmäßig vergriffen“, meinte Frank Walser (SPD). „Es ist unsere Verpflichtung zu prüfen, ob sechsstellige Beträge Steuergelder ordnungsgemäß verwendet werden.“ Ähnlich äußerte sich Maria Weithmann (Grüne): „Das hat überhaupt nichts mit Misstrauen zu tun, sondern wir haben eine öffentliche Verantwortung.“

Dennoch lobten alle Fraktionen im Gemeinderat das starke ehrenamtliche Engagement der Rutenfestkommission für das traditionelle Kinder- und Heimatfest, das für viele Ravensburger den Höhepunkt im Jahreskalender markiert. Allen voran Oberbürgermeister Daniel Rapp, der mehrmals betonte, wie wichtig die Arbeit der RFK sei. „Ich bewundere die Arbeit der Rutenfestkommission und vertraue ihr hundertprozentig.“ Bislang habe es auch noch nie den leisesten Verdachtsmoment gegeben, dass bei der RFK Gelder nicht korrekt verwendet worden seien. Aber bei einem Jahresumsatz von einer Million Euro sei es für den Verein ja schließlich hilfreich, wenn das Rechnungsprüfungsamt der Stadt beratend zur Seite stehe.

In gleicher Sitzung beschloss der Gemeinderat dann auch einstimmig, den jährlichen Zuschuss um 20 000 Euro auf 190 000 Euro zu erhöhen. Dies vor allem, weil die Sicherheitsanforderungen der Polizei deutlich gestiegen sind. An der Kontrolle durch das Rechnungsprüfungsamt, die Graf und Rapp im übrigen schon ein Jahr zuvor genau so vereinbart hatten, ändert sich nichts.

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Die Reaktion von Herrn Graf zeigt eindeutig, dass er mit der Verantwortung, die ihm der Steuerzahler mit so viel Geld in die Hand gibt völlig überfordert ist. Da sollten Profis ran wenn eine Kommune so viel Geld gibt Bad nicht solch ‚ehrenkäsige‘ Schreier. mehr

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