1
Schwäbische.de Schwäbische.de
Heiter 8
Ochsenhausen
Lokales

Kreisel als Chance für neues Verkehrskonzept

SPD-Vertreter im Gemeinderat Ochsenhausen wollen die Innenstadt fußgängerfreundlich machen
„Jeder hat die Wahl, das ist wichtig“: Die beiden SPD-Vertreter im Ochsenhauser Gemeinderat, Frank Gmeinder (l.) und Franz Kiefer, beurteilen die Entwicklung des Altenzentrums in Ochsenhausen positiv.
„Jeder hat die Wahl, das ist wichtig“: Die beiden SPD-Vertreter im Ochsenhauser Gemeinderat, Frank Gmeinder (l.) und Franz Kiefer, beurteilen die Entwicklung des Altenzentrums in Ochsenhausen positiv.
Tobias Rehm

Ochsenhausen sz Feuerwehrhaus, Rottuminsel, Finanzlage der Stadt, Aufarbeitung der Hochwasserschäden: Diese Themen haben die Ochsenhauser Kommunalpolitik bis zur Sommerpause nach Ansicht der SPD-Fraktion im Gemeinderat gekennzeichnet. „Wir sind jetzt an einem Punkt, wo wir diese Großprojekte umsetzen müssen“, sagt SPD-Gemeinderat Frank Gmeinder, speziell mit Blick auf Feuerwehrhaus und Rottuminsel. Was Gmeinder und sein Fraktionskollege Franz Kiefer außerdem in den Fokus rücken wollen, ist der Verkehr in der Innenstadt. Der geplante Kreisel am ehemaligen Gasthaus Ochsen soll Anlass sein, um sich über dieses Dauerthema nochmals Gedanken zu machen.

Dass die genannten Großprojekte die Stadt finanziell fordern, ist bekannt. Speziell das Feuerwehrhaus mit Baukosten von knapp sechs Millionen Euro. „Es geht aktuell darum, Aufgaben zu finanzieren, die deutlich über die Amtszeit des aktuellen Gemeinderats hinausgehen“, sagt Franz Kiefer. Frank Gmeinder stellt klar, dass es nicht um „schöner Wohnen“ gehe, sondern darum, „ein funktionales Feuerwehrhaus“ zu bauen. „Und da sind wir an diverse Vorgaben gebunden.“ Zwar würden die gestiegenen Kosten in Zeiten des Sparens dreifach weh tun, „aber es ist eine Notwendigkeit“.

„Sind auf einem hohen Niveau“

Franz Kiefer räumt ein, dass manchem Verein das Sparkonzept schwer zu vermitteln sei, wenn beim Feuerwehrhaus 1,5 Millionen Euro mehr ausgegeben werden müssen als geplant. „Aber da vergleicht man Äpfel mit Birnen.“ Der Sparkurs an sich sei fraktionsübergreifend Konsens (Kiefer: „Die Verschuldung geht wieder hoch, durch Verschieben von Maßnahmen werden keine Probleme gelöst.“), ebenso die Tatsache, dass an mancher Stellschraube noch gedreht werden muss. „Es kann nicht sein, dass ein Verein wegen der geänderten Nutzungsgebühren für die Hallen keine Jugendturniere mehr ausrichten kann“, sagt Frank Gmeinder. Was bei dieser Thematik aus seiner Sicht hätte besser laufen können: die Kommunikation. Bei den Diskussion um den eingeschlagenen Sparkurs ist Gmeinder außerdem wichtig: „Wir sind in Ochsenhausen in einer Situation, in der wir uns sowohl infrastrukturell als auch kulturell auf einem hohen Niveau bewegen.“ Seriös wirtschaften bedeute für ihn auch, zu erhalten und zu pflegen was man bereits hat, so Gmeinder.

Was der SPD-Fraktion nach wie vor ein großes Anliegen ist: ein innerstädtisches Verkehrskonzept. „Sobald wir den neuen Kreisel in der Stadtmitte haben, muss man dieses Thema nochmals neu überdenken. Dann ist der richtige Moment gekommen“, sagt Gmeinder angesichts des anvisierten Baubeginns im kommenden Jahr. Insbesondere für Senioren, Eltern mit Kinder aber auch Fußgänger und Radfahrer im Allgemeinen müsse die Innenstadt sicherer werden – von der Rottuminsel bis zur Schlossstraße. Wichtig sei, bei diesen Überlegungen die Bürger miteinzubeziehen. „Derzeit ist die Situation in der Innenstadt fußgängerfeindlich“, sagt Frank Gmeinder. Auch das Thema Parkplätze müsse in diesem Zug nochmals überdacht werden, ergänzt Franz Kiefer.

Die erfolgreiche Trägersuche für das Altenzentrum Goldbach bewerten die beiden SPD-Fraktionsmitglieder äußerst positiv. Die Stadt sei hier mit der Sankt-Elisabeth-Stiftung auf dem richtigen Weg, betont Franz Kiefer. Gerade wenn es um ein neues Angebot für Kurzzeit- und Tagespflege gehe. „Mit der Tagespflege bekommen wir eine deutliche Verbesserung für pflegende Angehörige“, sagt Gmeinder. „Jeder hat die Wahl, das ist wichtig.“ Beim BayWa-Gelände könnte sich die SPD-Fraktion auch ein Konzept mit „Jung und Alt“ vorstellen – schließlich braucht die Stadt Ochsenhausen in absehbarer Zeit weitere Kindergartenplätze.

Die demografische Entwicklung wird die Stadt Ochsenhausen aber auch an anderen Stellen einholen, ist sich Frank Gmeinder sicher. Für leerstehende Wohnhäuser aber auch alte landwirtschaftliche Gebäude müssten Lösungen erarbeitet werden. Über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) seien zwar Anreize geschaffen worden, sagt Franz Kiefer. „Aber es gibt immer noch viel innerörtliches Potenzial, das nicht genutzt wird.“ Speziell in Reinstetten, Laubach und Wennedach. Auf der anderen Seite, so Frank Gmeinder, müsse die Ausweisung neuer Bauplätze für die Stadt kostendeckend sein, Stichwort Siechberg. Die Stadt könne diese Preise nicht subventionieren.

Beim Thema B-312-Ortsumfahrung sind auch die beiden SPD-Vertreter bestrebt, dass es „so schnell wie möglich weitergeht“. Aber: „Wir können erst seriös entscheiden, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen. Sonst hat die Entscheidung keinen Wert“, sagt Frank Gmeinder.

Info: Auch in der Kommunalpolitik geht die Sommerpause zu Ende. Die SZ lädt aus diesem Anlass die Vertreter aller im Gemeinderat Ochsenhausen vertretenen Parteien und Gruppierungen zum Gespräch ein.

Im dritten und letzten Teil der Serie kommt heute die SPD zu Wort. Sie stellt mit Frank Gmeinder und Franz Kiefer zwei Gemeinderäte. Im kommunalpolitischen Alltag arbeiten die SPD-Vertreter eng mit Florian Jucker von der Unabhängigen Liste (UL) zusammen. Jucker konnte am SZ-Redaktionsgespräch aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen. „Wir sprechen aber auch für die UL“, betont Frank Gmeinder. (tr)

Ihr Kommentar zum Thema
Kommentare (1)
1
Beitrag melden

Und ? - sehe keinen ! Unterschied zu den anderen Gemeinderatsäusserungen
ausser, dass immer noch nichts passiert.........

Bitte geben Sie den Grund der Meldung ein:

Bitte geben Sie mindestens 10 Zeichen ein!

 
URL: http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Kreisel-als-Chance-fuer-neues-Verkehrskonzept-_arid,10734385_toid,168.html
Copyright: Schwäbisch Media Digital GmbH & Co. KG / Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Gessler. Jegliche Veröffentlichung, Vervielfältung und nicht-private Nutzung nur mit schriftlicher Genehmigung.
Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an online@schwaebische.de.