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Hungerstreik in JVA geht weiter

Ein Häftling der JVA Ravensburg verweigern derzeit das Essen.
SZ-Archiv

Ravensburg dpa/sz In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ravensburg ist noch einer von drei Häftlingen im Hungerstreik. Das teilte ein Sprecher des baden-württembergischen Justizministeriums mit. Die Lage habe sich insoweit entspannt.

Nach einem Bericht der „Schwäbischen Zeitung“ hatten die drei Männer seit Mittwoch nicht an der Anstaltsverpflegung teilgenommen. Sie solidarisierten sich nach eigenen Angaben mit einer ähnlichen Aktion kurdisch-stämmiger Insassen der JVA Heilbronn.

In einer E-Mail an die „Schwäbische Zeitung“ schreibt der Verfasser, der anonym bleiben möchte: „Nachdem kurdische Häftlinge der JVA Heilbronn in einen Hungerstreik getreten sind, befinden sich seit Mittwoch auch Inhaftierte der JVA Ravensburg in einem unbefristeten Hungerstreik.“

Was war in Heilbronn geschehen?

Doch worum geht es? Das baden-württembergische Justizministerium erklärt auf Nachfrage, dass mehrere Gefangene der Heilbronner Haftanstalt mit Drogen gehandelt und Drogen konsumiert hätten. Deshalb seien gegen die Männer besondere Sicherungsmaßnahmen verhängt worden. „Ende Juli 2017 kündigten daraufhin zehn Strafgefangene – darunter auch sechs Gefangene kurdischer Herkunft – an, die Nahrungsaufnahme zu verweigern“, so Steffen Tanneberger, Pressesprecher des Ministeriums. Letztlich sei es in Heilbronn bei einer Ankündigung des Hungerstreiks geblieben. Tanneberger: „Die Gefangenen nehmen seit Anfang August wieder Anstaltskost zu sich.“

Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg

Ministerium sieht keinen Zusammenhang

Das Justizministerium sieht jedoch keinen solchen Zusammenhang. In Heilbronn gab es nach Angaben des dortigen stellvertretenden Anstaltsleiters Nikolas Blanke am vergangenen Juli-Wochenende eine Protestbekundung kurdischer Häftlinge. „Das ist vorbei, hier ist alles ruhig“, sagte er unlängst der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund waren demnach Strafmaßnahmen gegen fünf kurdisch-stämmige Häftlinge wegen Drogenvergehen in der Anstalt.

Forderung nach menschlichen Haftbedingungen

Nach SZ-Informationen handelt es sich bei dem Protest jedoch nicht nur um eine Solidarisierungsaktion. In dem bereits erwähnten Schreiben heißt es: „Die Gefangenen fordern menschlichere Haftbedingungen.“

Demnach seien die Freizeitbedingungen in der JVA Ravensburg ohne nennenswerte Gründe gekürzt worden. „Dies betrifft vor allem die sportliche Betätigung der Häftlinge und die Abendfreizeit, in der die Inhaftierten duschen, mit ihren Angehörigen telefonieren und sich Mahlzeiten zubereiten können“, beklagt der Verfasser der E-Mail. „Sie sorgen sich um den Zusammenbruch ihrer letzten noch verbliebenen Kontakte zur Außenwelt.“

Der Ravensburger JVA-Leiter Thomas Mönig bestätigte dies: Seinen Angaben zu Folge richteten sich die Beschwerden von Häftlingen gegen eine Neuregelung der Rahmenbedingungen für ihre Freizeitgestaltung. Darüber sei die Anstaltsleitung mit der Gefangenenvertretung im Gespräch.

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