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Lindau (Bodensee)
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Friedensreferent zeigt Kriegsursachen

Christian Artner-Schedler sieht einen Zusammenhang zwischen Waffenlieferungen und Flüchtlingen

Pax Christi Friedensreferent Christian Artner-Schedler spricht in den Friedensräumen über den Zusammenhang zwischen deutschen Waffenlieferungen und Flüchtlingen.
Pax Christi Friedensreferent Christian Artner-Schedler spricht in den Friedensräumen über den Zusammenhang zwischen deutschen Waffenlieferungen und Flüchtlingen.
Isabel Kubeth de Placido

Lindau sz Seit Jahrzehnten gehört Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt. In seinem Vortrag „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“ hat Pax Christi Friedensreferent und Leitungsteammitglied der Friedensräume Christian Artner-Schedler rund 30 interessierten Besuchern den Zusammenhang zwischen deutscher Rüstung, Waffenlieferungen und Flüchtlingen dargestellt und ihnen mit der Kampagne „Aktion Aufschrei“ Wege aufgezeigt, dabei mitzuhelfen, diesem tödlichen Geschäft ein Ende zu bereiten.

2015 waren rund 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Gründe, warum diese Menschen ihre Heimat, ihre Kultur und ihre Familien verlassen, sind vielfältig. Ein wesentlicher jedoch ist, dass sie um ihr Leben bangen müssen. Weil in ihren Ländern Krieg herrscht oder Konflikte mit Waffen ausgetragen werden. Und diese Waffen kommen zu einem großen Teil aus Deutschland. „Ich mache seit dreißig Jahren Friedensarbeit. In dieser Zeit hat sich nicht viel geändert. Deutschland rangiert immer zwischen der fünften bis dritten Stelle bei den Waffenexporten. Egal unter welcher Regierung“, sagte Christian Artner-Schedler und sollte im Laufe seines Vortrags deutlich machen, dass die „humanitäre Verantwortung“ der Deutschen darin besteht, die Waffenexporte zu stoppen.

Zugang zu Rohstoffen und Handelswegen

Ebenso vielfältig wie die Fluchtursachen, sind auch die Motive, warum Deutschland nach den USA, Russland, Frankreich und China zu den größten Waffenlieferanten gehört. So gehöre etwa die Sicherung des Zugangs zu strategischen Rohstoffen und die Offenhaltung freier Handelswege ebenso dazu wie die militärische Stärkung von Verbündeten innerhalb und außerhalb der Nato. Aber auch wirtschaftliche Interessen spielten hier eine Rolle. Dabei ist das Spektrum der Waffenexporte groß und reicht von Kampfflugzeugen, über ganze Rüstungsfabriken oder die Vergabe von Lizensrechten, bis hin zu Kleinwaffen und Munition. Wie der Referent erklärte, belieferte Deutschland 2015 62 Länder, in denen die Menschenrechtssituation „sehr bedenklich“ sei und 34 Länder mit internen Gewaltkonflikten. Tendenz steigend. Denn waren es 2014 noch über sechs Millionen Waffen jedweder Art, so exportierte Deutschland ein Jahr später mit über zwölf Millionen nahezu die doppelte Menge. „Das ist der höchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik“, betonte Artner-Schedler, der seine Zahlen und vorgetragenen Fakten während des gesamten Vortrags stets anhand verschiedener deutscher oder internationalen Quellen belegte. Laut Bundesregierung gingen 70 Prozent der Rüstungsgüter in den Export. „das macht aber nur 0,5 Prozent bis ein Prozent des Gesamtexports aus“, verdeutlichte der Friedensreferent und schloss: „Rüstungsexporte sind gar nicht so wichtig für die deutsche Wirtschaft wie immer dargestellt.“ Darüber hinaus gab er mit der Aussage, dass die Rüstungsindustrie, mit ihren insgesamt 80 000 Arbeitsplätzen im direkten Rüstungssektor, lediglich 0,28 Prozent aller 28,5 Millionen deutschen Arbeitnehmern einen Arbeitsplatz biete, den in der Friedensdiskussion engagierten Besuchern eine handfeste Argumentation an die Hand. Vor allem auch deshalb, weil die deutsche Rüstungsindustrie vorwiegend aus Mischkonzernen, wie etwa Daimler und Siemens, bestehe, die auch für den zivilen Sektor produzierten. Deshalb war Artner-Schedler davon überzeugt, dass Arbeitsplätze, die durch die Aufgabe der Rüstungsproduktion verloren gehen würden, durchaus für die Produktion ziviler Produkte umgewandelt werden könnten.

Angesichts der Tatsache, dass laut einer Umfrage 78 von 100 Deutschen gegen Rüstungsimporte seien, die Politik allerdings ganz anders aussehe, stelle sich die Frage, was der Einzelne tun könne. „Auf jeden Fall sich informieren“, betonte der Referent und stellte die 2011 gegründete Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ vor. Eine Kampagne, die von über hundert Organisationen der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit unterstützt wird und ein Verbot deutscher Rüstungsimporte zum Ziel hat. Und zwar durch die Änderung des Artikels 26.2 und der damit einhergehenden parlamentarischen Kontrolle der Rüstungsgüterexporte.

Dass Friedensarbeit wie diese durchaus erfolgreich sein kann, habe sich, so erklärte der Referent, schon allein dadurch gezeigt, dass die „Aktion Aufschrei“ den geplanten Export von rund 270 Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi Arabien verhindert habe. „Ich glaube immer noch an die Kraft von unten“, machte der Diplomtheologe am Ende allen Skeptikern Mut.

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