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Spaichingen
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„Darauf angewiesen, Gesprächsangebote anzunehmen“

CDU-Ratsfraktion nimmt Stellung zu den Vorabgesprächen zum Haushalt im Rathaus

Im Spaichinger Rathaus fanden die Vorabgespräche statt.
Im Spaichinger Rathaus fanden die Vorabgespräche statt.
Zerm, Eric

Spaichingen pm Zur Gemeinderatssitzung am Montag und der Berichterstattung bezieht die CDU-Fraktion Stellung. Wie berichtet, waren im Vorfeld der Haushaltsberatungen vier von sechs Ratsfraktionen ins Rathaus zu Vorabgesprächen eingeladen gewesen.

Die CDU-Fraktion sei stets an einer sachorientierten Politik, „zum Wohle der Stadt Spaichingen“, interessiert. Hierzu gehörten, analog der vergangenen Jahre, „selbstverständlich auch Absprachen mit anderen/allen Fraktionen, mit denen die CDU Schnittmengen erkennt“.

Die CDU habe im Gemeinderat keine ausreichende Mehrheit und sei für ihre Ideen und Vorschläge, hier für den Haushaltsentwurf 2018, auf die Mitarbeit und den Austausch mit anderen Fraktionen angewiesen. „Wir nehmen deshalb auch an Besprechungen teil, um unsere Position zu verdeutlichen und für die eigenen Überzeugungen einzutreten. Dies ist kein Kurswechsel, sondern Fortführung der bisherigen konstruktiven Arbeit.“

Die CDU habe im Rahmen der Beratungen Wünsche einbringen können, die „größtenteils vom Gemeinderat akzeptiert und beschlossen“ worden seien. „Uns freut es, dass wir andere Fraktionen überzeugen konnten; wir sind allerdings auch im Rahmen der Kompromissfindung darauf angewiesen, auch auf andere Fraktionen zuzugehen oder Gesprächsangebote anzunehmen.“

„Im Übrigen begrüßen wir den Haushaltsplanentwurf, insbesondere die Einstellung von 200 000 Euro für den Neubau eines bedarfsgerechten Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule“, für das die CDU lang gekämpft habe. Ein Schwimmbad sei ein wichtiger Standortfaktor. Hervorzuheben sei auch die Einrichtung einer Haushaltsposition auf Initiative der CDU-Fraktion mit 150 000 Euro für die Gestaltung einer Außenanlage für die beiden neu eingerichteten Kindergartengruppen am Städtischen Kindergarten / Schillerschule. Auch die Neugestaltung Bahnhofumfelds liege der CDU seit Jahren am Herzen. „Auch hier konnten wir durch Kompromisse Positives für Spaichingen bewirken.“

„Selbstbewusst und sachorientiert“

Die CDU werde auch in Zukunft und jederzeit selbstbewusst und sachorientiert für ihre Positionen eintreten, „aber auch dort faire Kompromisse eingehen, wo dies notwendig erscheint.“ Hierzu gehöre auch, Einladungen für Gespräche anzunehmen und „Zukunftschancen für Spaichingen wahrzunehmen“.

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Kommentare (2)
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Leider kann ich meinem Vorschreiber nur zustimmen.
Hier geht es mittlerweile nicht mehr um den eigentlichen Auftrag, als Gemeinderat den Interessen der Stadt und deren Wähler zu "dienen", sondern teilweise nur noch um politische Machenschaften und Machtgehabe.
Und in dieser Konstellation schließe ich den BM nicht aus... mehr

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Spaichinger Kommunalpolitik widert einen nur noch an.

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