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Bauanfrage von Aldi zurückgestellt

Ausschuss will „Klarheit“ über Warenangebot – Abwarten auf Stellungnahmen
Aldi darf vorerst nicht in Salem bauen.
Aldi darf vorerst nicht in Salem bauen.
mw

Salem mw Eine von der Aldi GmbH gestellte Bauvoranfrage für den Bau eines zusätzlichen Einzelhandelsbetriebs auf dem Aldi-Parkplatz hat der Ausschuss für Umwelt und Technik auf Verwaltungswunsch am Montagabend einstimmig zurückgestellt.

Wegen fehlender Angaben zum vorgesehenen Warenangebot, soll „zuerst Klarheit“ geschaffen werden. Mit Blick auf das entstehende Stadtzentrum am Schlosssee wollte Bürgermeister Manfred Härle vermeiden, dass am Discounterstandort ein zentrenrelevantes Sortiment angeboten werde. Entsprechende Stellungnahmen von Regierungspräsidium und Regionalverband sollen daher abgewartet werden.

„Wir wollen am Kurs des eingeschlagenen Zentrenkonzepts festhalten“, betonte der Bürgermeister. Er wies auf zukünftig zur Verfügung stehende Einzelhandelsflächen in der Neuen Mitte Salems hin. Eine Einzelhandelsfläche auf dem Parkplatz Alte Neufracherstraße sei wie vorangefragt dort nicht vorgesehen. Auch sei das vorgesehene Sortiment unklar, gab er zu bedenken. Als Hintergrund zur Bauanfrage berichtete Härle weiter, der zugehörige Bebauungsplan sei im Rahmen des Bauantrags zur früheren Discountererweiterung vom Verwaltungsgericht außer Kraft gesetzt worden.

Henriette Fiedler (FWV) befürwortete den Verwaltungsvorschlag, die Bauvoranfrage zurückzustellen. Eventuell werde es schwieriger gegen die Anfrage vorzugehen, wenn bekannt sei, was dort verkauft werde, meinte sie. Für Ortsreferent und vertretendes Ausschussmitglied Herbert Sorg war es zunächst „begrüßenswert, dass sich ein weiterer Einzelhandel in Mimmenhausen niederlassen will“. Allerdings favorisierte er wie der Bürgermeister den Schlosssee-Standort. Er sagte, er beobachte eine Zunahme an Beschwerden über die Verkehrszunahme durch vorhandene Discounternutzer. Wolfgang Bauer (CDU) sorgte sich um ausreichende Stellplätze. Petra Herter (CDU) fand es grundsätzlich „legitim, die neue Mitte zu stärken“. Ihr falle es aber schwer, das als Gegenargument einzusetzen. Der Bürgermeister entgegnete, gegebenenfalls könne die Gemeinde auch auf ihre Planungshoheit zurückgreifen, um an der geplanten Einzelhandelsentwicklung für die Kommune festzuhalten.

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