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BN stimmt über Klage gegen die Therme ab

Außerordentliche Mitgliederversammlung am 24. August – bayerischer Landesverband stärkt Lindau den Rücken
Der BN stimmt ab, ob er gegen die geplante Therme klagen soll.
Der BN stimmt ab, ob er gegen die geplante Therme klagen soll.
Schauer & Co

Lindau sz Ob der Lindauer Bund Naturschutz (BN) Klage gegen die geplante Therme einreicht, darüber sollen die Mitglieder bald abstimmen. Kreisvorsitzender Erich Jörg hat sie dafür in einem Rundschreiben zur außerordentlichen Mitgliederversammlung am Donnerstag, 24. August, eingeladen. Der Landesverband unterstützt die Abstimmung – und die Klage.

Wie aus dem Rundschreiben, das der LZ vorliegt, hervorgeht, sollen die BN-Mitglieder in knapp zwei Wochen darüber abstimmen, ob der BN gegen die Genehmigung der Stadt Lindau zum Bau des Großprojekts Therme im Landschaftsschutzgebiet klagen soll – oder ob er Stadtratsbeschluss und Bürgerentscheid für den Thermenbau akzeptieren soll.

Die Idee, diese Entscheidung basisdemokratisch zu fällen, sei in Abstimmung zwischen Kreisvorsitzendem Erich Jörg und dem bayerischen Landesverband des BN entstanden, heißt es vonseiten der Geschäftsstelle. Jörg selbst war am Freitag für die LZ leider nicht zu erreichen.

Sollten sich die BN-Mitglieder bei ihrer Abstimmung für eine Klage entscheiden, werde diese vom Landesverband unterstützt, heißt es im Rundschreiben: „Die Kosten für den Gerichtsweg – der BN ist klageberechtigt – werden bei einer Niederlage zwischen 20 und 30 000 Euro liegen. Dies hängt davon ab, welche Gutachten gefordert werden und ob ein Eilverfahren notwendig wird. Der Landesverband hat eine massive Unterstützung (Hälfte der Kosten) zugesagt.“ Die Finanzierung der Klage sei damit gesichert. „Die andere Hälfte der Kosten werden aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen finanziert“, so die Geschäftsstelle.

Es habe ein Gespräch zwischen Jörg und Landesgeschäftsführer Peter Rottner zum Thema Therme gegeben, bestätigt Bayern-BN-Sprecher Thomas Frey im Gespräch mit der LZ. Ob es dabei auch um die Finanzierung der Gerichtskosten ging, könne er nicht sagen. Rottner sei derzeit im Urlaub. „Inhaltlich unterstützen wir aber das, was die Kreisgruppe am Ende beschließt“, so Frey.

Vor der Abstimmung soll es eine Diskussionsrunde geben

Bevor sich die Mitglieder des BN am 24. August für oder gegen eine Klage entscheiden, fordert Jörg sie auf, noch einmal über die für den BN relevanten Naturschutzthemen zu diskutieren. Denn die Rechtsfragen, die sich um den Natur- und Landschaftsschutz stellen, seien aus seiner Sicht auch nach Stadtratsbeschluss und Bürgerentscheid noch nicht geklärt.

Jörg möchte erneut hinterfragen, ob die bauliche Vorbelastung als Begründung dafür ausreicht, dass die Therme im geschützten Seeuferbereich gebaut werden darf. Außerdem möchte er noch einmal klären, wie sich der ganzjährige Betrieb auf die Tier- und Pflanzenwelt sowie die angrenzenden Natura 2000- und Vogelschutzgebiete auswirkt und ob die Verkehrszunahme dem Erholungsraum Eichwaldstraße zugemutet werden kann.

„Der Ausgang ist offen, wie bei jeder Abstimmung“, heißt es vonseiten der Geschäftsstelle. Auch innerhalb des Kreisvorstands habe es noch keine Abstimmung über eine mögliche Klage gegeben.

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