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Ältestenrat lässt sich von Rehm nicht erpressen

Ausschuss-Bestzung nicht einvernehmlich zu regeln – Es muss wohl gewählt werden

In geheimer Wahl muss nun der Gemeinderat am 26. Januar wohl eine Reihe von Ausschüsse neu besetzen.
In geheimer Wahl muss nun der Gemeinderat am 26. Januar wohl eine Reihe von Ausschüsse neu besetzen.
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Aalen ard Stadtrat Norbert Rehm (Aktive Bürger) wäre offenbar nur dann bereit, bei der Neubesetzung der Ausschüsse und Gremien des Gemeinderats (wir berichteten) einer einvernehmlichen Regelung zuzustimmen, wenn er dafür einen Sitz im Ältestenrat erhält. Dieser habe aber beschlossen, auf Rehms Vorschlag nicht einzugehen, sagte Oberbürgermeister Thilo Rentschler am Mittwoch im Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss des Gemeinderats.

Das, so der OB weiter, wäre auch gar nicht möglich, denn nach der Gemeindeordnung sei der Ältestenrat das einzige Gremium des Gemeinderats, dessen Zusammensetzung über die gesamte Legislaturperiode unverändert bleibe. Rentschler berichtete nicht nur von Rehms Ansinnen, sondern verwahrte sich entschieden auch gegen dessen Behauptungen, es habe bereits „Geheimgespräche“ zur Neubesetzung der Ausschüsse gegeben. Das und weitere Aussagen Rehms seien „bösartige Unterstellungen“, so Rentschler, und „vollkommener Quatsch“. Der Ältestenrat habe am Dienstag getagt, „alles, was Rehm mir vorhält, entbehrt jeder Grundlage“.

Somit, so der OB weiter, sei es nach jetzigem Stand wohl leider nicht möglich, die Ausschüsse einvernehmlich zu besetzen, „wie es landauf, landab vielfach üblich und guter Brauch unter Demokraten ist“. Rentschler mahnte aber auch daran, dass bei der nun notwendigen Wahl im Gemeinderat am 26. Januar die von den Fraktionen eingereichten Vorschläge nur „bei voller Mannschaftsstärke“ reibungslos durchgehen werden. Fehlen Stadträte, so könnte die Zusammensetzung der Ausschüsse am Ende ganz anders aussehen als durch die Vorschläge gewollt. Für die Wahlprozedur im Gemeinderat rechnet der OB mit einem Zeitaufwand von zwei Stunden. Eine Sondersitzung dafür anzuberaumen, hielt er im Einvernehmen mit dem Ausschuss für nicht statthaft. Zudem böte eine solche schon wieder zusätzliche Angriffsfläche.

Geeinigt hat sich der Ausschuss allerdings darauf, nur die Ausschüsse und Gremien neu zu besetzen, in denen es durch den Fraktionswechsel von Ulrich Klauck und Ralf Meiser tatsächlich zu Verschiebungen in der den einzelnen Fraktionen zustehenden Sitzzahl kommt. Neu zu wählen sind somit nur zwölf Ausschüsse und Gremien. Weil sich ihre Aufgaben erledigt haben, sollen zudem die Arbeitsgruppe „Steg und Unterführung Stadtoval“, die Auswahlkommission für die Investoren auf dem Stadtoval sowie die Arbeitsgruppe Mobilitätskonzept aufgelöst werden.

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