Leutheusser ruft FDP zu neuem Kampfesmut auf

Leutheusser ruft FDP zu neuem Kampfesmut auf

Amberg / dpa Angesichts der aktuellen tiefen Krise der FDP hat Bayerns FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihre Partei zu neuem Kampfesmut aufgerufen. Die FDP dürfe nicht mit einem verängstigten Blick auf Umfragewerte in Schockstarre verfallen, sagte die FDP-Politikerin am Samstag beim Landesparteitag in Amberg.

„Wir sind nicht verzagt.“ Nach der Kür von Gesundheitsminister Philipp Rösler zum neuen Parteichef mahnte sie — ohne konkret zu werden — „weitere Veränderungen“ an. Mehrere Delegierte forderten den Rücktritt von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger.

Leutheusser-Schnarrenberger wurde für weitere zwei Jahre in ihrem Amt als Landesvorsitzende bestätigt und dabei von den Delegierten gestärkt. Die 59-Jährige, die seit Ende 2000 an der Spitze der Bayern-FDP steht, erhielt knapp 91 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren hatte sie gut 86 Prozent bekommen. Generalsekretärin bleibt für weitere zwei Jahre Miriam Gruß.

Die FDP müsse Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. „Glaubwürdigkeit hat viel mit Standhaftigkeit, Beharrlichkeit und Berechenbarkeit zu tun“, betonte sie. „Ein Gruß an Herrn Seehofer“, fügte sie in einem Seitenhieb auf den CSU-Vorsitzenden hinzu.

Den Weg aus der aktuellen Krise könne die FDP „nur im Team und mit einer breiten Themenpalette“ schaffen, sagte Leutheusser-Schnarrenberger und warnte vor Grabenkämpfen in der FDP. „Wir dürfen uns jetzt nicht auseinanderdividieren lassen in jung und alt, links und rechts, in Wirtschafts- und Bürgerrechtsliberale“.

Leutheusser-Schnarrenberger betonte, die FDP habe mit ersten personellen Veränderungen an der Bundesspitze begonnen. Mit Rösler beginne man mit der Neuausrichtung. Aber: „Einer allein wird es nicht schaffen.“ Mit der Entscheidung, Christian Lindner als Generalsekretär behalten zu wollen, habe Rösler „seine erste wichtige Entscheidung getroffen“, sagte sie und forderte unter sehr großem Beifall: „Weitere Veränderungen müssen folgen.“

Mit Blick auf aktuelle Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer, die Union dürfe sich von der FDP-Schwäche nicht „infizieren“ lassen, sagte Leutheusser-Schnarrenberger: „Wir wollen weiter den Freiheitsvirus in die Koalition bringen — und wir wollen, dass Herr Seehofer damit infiziert wird.“ Generalsekretärin Gruß verbat sich eine Einmischung des CSU-Chefs. „Das können wir uns von Herrn Seehofer nicht bieten lassen.“

(Erschienen: 09.04.2011 18:00)