Schmiedel stellt klar: Grün-Rot will neue Straßen

Claus Schmiedel (SPD) (Foto: Roland Rasemann)

Stuttgart / lsw/sz Nach heftiger Kritik der Opposition hat SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel die Position der grün-roten Landesregierung zum Bau von neuen Straßen geradegerückt.

„Ich korrigiere den falschen Eindruck, als wolle die neue Regierung keine neuen Straßen bauen“, sagte Schmiedel am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Es sei völlig klar, dass alle Bundesstraßen-Projekte, die das Bundesverkehrsministerium als vordringlich eingestuft hat, auch gebaut werden sollen. „Da gibt es überhaupt keinen Dissens zwischen Grün und Rot.“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann (beide Grüne) hatten vergangene Woche erklärt, man wolle die „Versprechenskultur“ von Schwarz-Gelb beenden. Neuer Schwerpunkt solle die Sanierung bestehender Straßen sein. Ähnlich äußerte sich auch der grüne Landtagsabgeordnete Martin Hahn aus dem Bodenseekreis), der einen „ehrlichen Verkehrsdialog“ forderte. Daraufhin hagelte es Kritik aus CDU und Kommunen.

Martin Hahn schockt die Region

Kritik an Hahn

SPD-Fraktionschef Schmiedel forderte den Bund auf, ein „Anti-Stau-Programm“ aufzulegen. Der Bund müsse die Mittel für Baden-Württemberg auf rund 600 Millionen Euro pro Jahr verdoppeln. Schmiedel räumte ein, dass bei Grünen und SPD der Glaube, dass es demnächst mehr Geld vom Bund gibt, unterschiedlich ausgeprägt sei. „Ich sage: Wir kämpfen wie die Löwen.“

(Erschienen: 24.01.2012 11:45)